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22.5

I-OEF 90/2002
Tiroler Kindergarten- und Hortgesetz, gemeindeübergreifender Ausgleich durch das Land Tirol in Folge
Mehrkosten durch die Aufnahme von Kindern aus anderen Wohnortgemeinden (StR Mag. Schwarzl)

MB: (gegen SPÖ und FPÖ - außer
GR Dipl.-Ing. Steininger)
Dem von StR Mag. Schwarzl und Mitunterzeichnerin eingebrachtem dringenden Antrag (Seite 1411) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StR Mag. Schwarzl: Eigentlich könnte der Antrag beschlossen
werden, aber ich denke mir, dass es zielführender ist, den
Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
MB: (gegen GRÜNE und SPÖ)
Der von StR Mag. Schwarzl gestellte Antrag auf Zuweisung des eingebrachten dringenden Antrages (Seite 1411) an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
MB: (gegen GRÜNE)
Der von StR Mag. Schwarzl und Mitunterzeichnerin eingebrachte dringende Antrag (Seite 1411) wird dem Inhalte nach abgelehnt.

22.6

I-OEF 91/2002
Tiroler Landestheater, Verhandlungen hinsichtlich Änderung des Finanzierungsschlüssel zwischen Stadt
Innsbruck und Land Tirol zur Abgangsdeckung (StR
Mag. Schwarzl)

Bgm. Zach: Ich darf dazu sagen, dass wir in dieser Sache ganz
gut unterwegs sind, weil hier die neue Gesellschaft kommt, die auch ernst-

GR-Sitzung 21.11.2002