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zählungsergebnis des Jahres 2001 für die Stadt Innsbruck schlagend wurde,
nämlich dahingehend, dass der Stadt Innsbruck insgesamt ein Betrag von
nicht weniger als € 8,66 Mio an Ertragsanteilen abhanden gekommen ist.
Wenn trotz dieses immensen Einnahmenverlustes die städtische Finanzwirtschaft sowohl für das Jahr 2002 als auch im Präliminare für
das Jahr 2003 ausgeglichen gehalten werden kann, dann ist dies ein deutlicher Beweis für den sorgsamen und weit blickenden Umgang der politischen Führung mit den zur Verfügung stehenden Steuermitteln der Bürgerinnen und Bürger und mit denen von Ihnen getragenen Jahresvoranschlägen der Landeshauptstadt Innsbruck.
Die ausschließlichen Gemeindeabgaben, wie Kommunal-,
Grund-, Vergnügungssteuer usw. machen einen Anteil an den Gesamteinnahmen von 23,5 % aus und steigen gegenüber dem Präliminare des Jahres
2002 um rund 2,8 % oder € 1,7 Mio. Die Bedarfszuweisungen von Seiten
des Landes Tirol aus dem Gemeindeausgleichsfonds werden in einer Größenordnung von zusammen € 10,5 Mio präliminiert und liegen damit um
€ 750.000,-- über dem Wert des Jahres 2002.
Von diesem Gesamtbetrag werden € 3,6 Mio und damit
gleichviel wie im Vorjahr dem ordentlichen Haushalt zugeführt und
€ 6,9 Mio für Investitionszwecke dem außerordentlichen Haushalt gutgeschrieben. Diese Zahlen sind das Ergebnis scharfer Verhandlungen, bei denen ich teilweise dabei sein durfte. Ich komme nicht umhin, zu erwähnen,
dass mein Vorgänger hier einen sehr scharfen Kurs eingeschlagen hat. Ich
hoffe, dass wir diesen scharfen Kurs auch in der nächsten Zusammensetzung beibehalten werden, von meiner Bereitschaft dazu können Sie ausgehen.
Die letztgültige Höhe der Bedarfszuweisungen ist noch nicht
endverhandelt, auf Grund der Aussagen der zuständigen Mitglieder der Tiroler Landesregierung in dieser Höhe jedoch realistisch. Wir haben in dieser Richtung eine realistische Zusage des Landeshauptmann-Stellvertreters
Eberle. In diesem Zusammenhang möchte ich mich bei Finanzdirektor
Dr. Hörnler bedanken, der mich bei den letzten Verhandlungen begleitet
und sehr konstruktiv und ernsthaft mitverhandelt hat.

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002