Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2002

/ Ausgabe: 12-November_-_2._Teil.pdf

- S.8

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- 1543 -

noch gut, wie sich Intendant Mentha bei mir verabschiedet hat und rückblickend meinte, die Probebühne wäre ihm immer versprochen, aber niemals
realisiert worden. Intendant Mentha"s Kritik war vollkommen berechtigt,
seine Nachfolgerin darf sich nun über die Probebühne freuen. Die Kernaussagen der Budgetberichte von Alt-Bgm. DDr. van Staa sprechen ab dem
Ende des Jahres 1999 zu Recht von einem soliden Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck, der den Anforderungen der Verwaltung gerecht wird. Dies erfolgte bei gleichzeitigem massiven Abbau des Schuldenvolumens.
Zugleich ist die Bereitstellung von Leistungen und Einrichtungen an die Bürger und Bürgerinnen für die Daseinsvorsorge in allen Bereichen ausreichend abgesichert und mit einem Finanzgerüst sowie mit der
entsprechenden Infrastruktur versehen, das der nächsten Generation keine
riesigen Hypotheken für die Zukunft hinterlässt. Leider ist es in anderen
Städten vielfach so, dass sich die nächste Generation Gedanken darüber
machen muss, wie die Schulden zu verwalten sind.
Dies möchten wir den jungen Menschen der Stadt Innsbruck
ersparen, denn diese haben das gleiche Recht auf die Entwicklung und Umsetzung ihrer eigenen Vorstellungen, wenn sie ein Mandat haben. In den
letzten beiden Jahren konnte diese positive finanzwirtschaftliche Entwicklung im Sinne einer soliden Haushaltswirtschaft unter Aufrechterhaltung
einer hohen Investitionsquote gehalten und weiter abgesichert werden.
Allerdings zeigte bereits der Entwurf zum Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2002, dass externe,
nicht unmittelbar durch die Stadtführung und die Budgetpolitik der Stadt
Innsbruck beeinflussbare Größen die Fortsetzung dieser durch harte Arbeit
und nicht durch Zufall oder Glück erreichten "rosigen Budgetzeiten" nicht
mehr realistisch erscheinen lässt. Wiederholt und in manchen Bereichen
verstärkt muss ich für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2003 darauf hinweisen, dass die durchgeführte Budgetkonsolidierung zwar eine gute und notwendige Voraussetzung für
die Bewältigung der Zukunftsprobleme darstellt, diese aber keinesfalls eine
hinreichende Absicherung für die budgetäre Zukunft der Stadt Innsbruck
darstellt.

GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002