Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 12-November_-_2._Teil.pdf
- S.83
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sehr positiv. Des Weiteren ist es so, dass uns die letzte Volkszählung mehr
als € 8,64 Mio weniger Einnahmen brachte. Erfreulich ist allerdings die Zunahme bei der Kommunalsteuer um 3 %, die deutlich besser war als die
Steigerung bei den Bundesertragsanteilen.
Nun möchte ich kurz zum politischen Klima in der Stadt Innsbruck kommen: Meiner Meinung nach können wir generell von einem guten Gesprächsklima unter den politischen Parteien im Gemeinderat der
Stadt Innsbruck sprechen. Das Verhältnis der Innsbrucker Volkspartei zur
Liste "Für Innsbruck" - letzten Endes sind diese Parteien jene Parteien, welche die Politik in der Stadt Innsbruck sehr wesentlich bestimmen - ist auch
im Sinne eines Arbeitsübereinkommens ein sachliches und korrektes, zum
Teil auch ein herzliches.
Ich möchte allerdings nicht verheimlichen, dass der offene Dialog noch ausbaufähig ist. Die Innsbrucker Volkspartei hat in den vergangenen Jahren mit Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger als Regierungsmitglied
und Ressortverantwortlicher für den Umwelt- und Sozialbereich das Stadtbild wesentlich mitgestaltet und verbessert. Die Planung und Umsetzung
der Innpromenaden, der neuen Parkanlagen und Spielplätze für Kinder und
Jugendliche sowie der Ausbau von Alten- und Pflegeheimen gehen auf das
Konto unseres "Robin Hood"s".
Unsere Gemeinderäte, GR Dr. Rainer, Vorsitzender von mehreren Ausschüssen, die teilweise auch zusammengelegt wurden, und der für
den Verkehrs- und Umweltschutzausschuss sowie für den Ausschuss für
Wirtschaft, Sport und Tourismus verantwortlich zeichnet, GR Moser, GR
Schreiner und meine Person als Vorsitzender des Bau- und Projekt-Ausschusses waren immer Garant für eine dynamische, aber auch sachliche
und faire Zusammenarbeit. Von der neuen "First Lady", Bgm. Zach, erwarten wir uns einen offenen Dialog, der weibliche Charme wird gut tun, und
wird von uns als Stärke und nicht als Schwäche bewertet werden.
In der Kulturpolitik wünsche ich mir von den Innsbrucker
Grünen und auch von der Sozialdemokratischen Partei die Offenheit und
Toleranz, wie sie auch von uns aufgebracht wird - Man wird mich nun fragen, in welchem Bereich. Nicht alles, was hier traditionell "angehaucht" ist,
muss abgelehnt werden.
GR-(Budget-)Sitzung 22.11.2002