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Mittagstisch in den städtischen Kindergärten Innsbrucks erhalten haben.
Über die Gründe für die Wartelisten, die
Anzahl der Kinder, die durchschnittliche
Dauer der Wartezeit und die Information
der Eltern zu den Möglichkeiten der An-,
Ab- und Ummeldungen für den Mittagstisch soll im städtischen Ausschuss für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, ebenso informiert werden wie
über mögliche Lösungsansätze für ein Ende der Wartelisten. Mir war nicht bekannt,
dass es Wartelisten gibt.
37.9

I-OEF 155/2011
Steuerungsgruppe Integration,
Einberufung (GRin
Dr.in Krammer-Stark)

GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich stelle folgenden dringenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Steuerungsgruppe Integration wird in
der neuen Zusammensetzung vor Jahresende 2011 einberufen, um über den Stand
der Entwicklungen bezüglich integrationspolitischer, städtischer Struktur und aktuelle Projekte informiert zu werden.
Dr.in Krammer-Stark e. h.
Laut der Beantwortung einer dringenden
Anfrage vom 11.7.2011 zum Thema
"Innsbrucker Integrationsbeirat" hat die
Steuerungsgruppe Integration am
17.11.2010 zum letzten Mal getagt.
Ich habe persönlich den Eindruck, dass
die Integration der Frauenpolitik eines der
Stiefkinder ist, obwohl Sie, Frau Bürgermeisterin für dieses Thema direkt zuständig sind.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich sehe leider nirgends, wo wir unterwegs sind.
Wenn Ihr auch einmal kommt, können wir
darüber diskutieren.)
Seit einem Jahr gibt es eine Struktur, welche auf Papier besteht. Wurden die rechtlichen Grundlagen dieses Vorhabens, die
kleinen Fraktionen hier einzubinden, bereits geprüft?
Die Steuerungsgruppe Integration weiß es
offiziell nicht. Es ist deshalb kein Wunder,
wenn viele Integrationsvorhaben, welche
GR-Sitzung 20.10.2011

vom Innsbrucker Gemeinderat beschlossen wurden, seither in der Warteschleife
hängen (z. B. seit zwei Jahren die Verwirklichung der "Willkommen Spaziergänge",
das Rucksackprojet von StRin Dr.in Pokorny-Reitter usw.).
Die Aufarbeitung der letzten Integrationskonferenz hat nicht stattgefunden, obwohl
BürgerInnen aufgerufen waren, Vorschläge einzubringen. Ich finde, dass das die
Aufgabe der Steuerungsgruppe ist.
Die Frau Bürgermeisterin ist auch die Vorsitzende des Ausschusses für Integration
des Österreichischen Städtebundes. In
dieser Funktion würde ich sie ersuchen,
der Innsbrucker Struktur für die Integration
wieder Leben einzuhauchen und diese Integrationssteuerungsgruppe noch vor Ende des Jahres einzuberufen.
37.10 I-OEF 156/2011
Bozner Platz - Ende Adamgasse,
Ein- und Ausstiegstelle für private Busse (GR Kritzinger)
GR Kritzinger: Ich stelle gemeinsam mit
meinen MitunterzeichnerInnen folgenden
dringenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Das Problem des Ein- und Aussteigens
bei privaten Bussen am Bozner Platz, Ende Adamgasse, ist leider bis heute nicht
gelöst. Daher beantragen wir, diese Bushaltestelle, nachdem jetzt Renovierungsarbeiten im großen Ausmaß im Bereich
Bozner Platz und Adamgasse durchgeführt werden, zu verwirklichen.
Kritzinger, Abenthum, Eberharter, Haller,
Mag. Krackl, Ladurner-Keuschnigg,
Mag.a Mayr, Dr. Schuchter und Stoll,
alle e. h.
Hunderte von Menschen wünschen sich,
dass im Zentrum der Stadt Innsbruck eine
Ein- und Ausstiegsmöglichkeit für Busse
am Bozner Platz geschaffen wird.
Bisher hat man das sehr stümperhaft gemacht. Bei der Buseinfahrt wurde sogar
ein Fahrradabstellplatz angebracht. Dieser
wurde jetzt glücklicherweise entfernt, da
dieser Bereich umgebaut wird.