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der Wehrmacht. Ich bin sehr froh darüber,
dass wir dieses Thema gemeinsam mit
dem Land Tirol angehen.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
8 Stimmen; einstimmig)
Der Antrag des Kulturausschusses vom
04.12.2019 (Seite 1117) wird angenommen.
zu Punkt 19.1.3.
OPI - Otto Preminger Institut,
Verein für audiovisuelle Mediengestaltung, Subvention
GR Plach: Ich unterbreche ungern das
Referat meiner Klubkollegin und inhaltlich
stimme ich dem Hauptantrag zur Förderung des IFFI zu, aber § 37 lit. c der Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) sagt klar aus, dass allfällige Abänderungsanträge vor dem betreffenden
Antrag abzustimmen sind. (Unruhe im
Saal)
(GRin Heisz: Das haben wir gemacht.)
Das implementiert, dass danach der
Hauptantrag abzustimmen ist! Aber gut,
dann sei es so. Es ist eine schräge Praxis.
Bgm. Willi: Der Magistratsdirektor steht
für eine nähere Diskussion unter Juristen
zu diesem Punkt zur Verfügung. Ich darf
GRin Heisz bitten, den nächsten Punkt zu
referieren.
GRin Heisz: Wenn es nach wie vor Unklarheiten gibt, würde ich dafür plädieren,
dass MD Dr. Holas kurz meinen Platz einnimmt.
MD Dr. Holas: Ich gehe davon aus, dass
der Gemeinderat nicht an einer Bewusstseinsspaltung leidet. Wenn ein klarer Antrag auf Abänderung mit einem bestimmten Betrag angenommen wurde, dann ist
dieser einfach angenommen. Man muss
nicht über den ursprünglichen Antrag, der
ja abgeändert wurde, noch einmal abstimmen. Das ist widersinnig und deshalb
habe ich diese Vorgehensweise immer
vertreten.

GR-Sitzung 12.12.2019

19.2.2 WEI SRAUM Designerforum Tirol, Jahressubvention
GRin Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses vom 04.12.2019,
dem WEI SRAUM. Designerforum Tirol
eine Jahressubvention in Höhe von
€ 15.000,-- zu genehmigen.
StRin Dengg: Ich habe eine Anregung. Sie
betrifft auch das WEI SRAUM Designforum Tirol, welches im Kulturausschuss behandelt wurde. Es bekommt eine Wirtschaftsförderung. Ich habe mich diesbezüglich aufklären lassen. Es war bis jetzt
völlig normal, dass die Wirtschaftsförderung im Kulturausschuss mitabgestimmt
wurde.
Mir ist bis heute nicht klar, warum das gemacht wird. Mir wurde von Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl bestätigt, dass es die letzten Jahre immer so war. Doch für die Wirtschaftsförderung gibt es eigentlich den
Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus und daher bitte ich, dass in Zukunft
jeder Ausschuss über seine Gelder selbst
abstimmen darf.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Kulturausschusses vom
04.12.2019 wird angenommen.
19.2.3 tON/Not - Verein für interdisziplinäre Theaterformen, Jahressubvention
Beschluss (einstimmig):
Dem tON/Not - Verein für interdisziplinäre
Theaterformen wird eine Jahressubvention
in Höhe von € 20.000,-- genehmigt.
GR Wallasch referiert die Anträge des
Ausschusses für Sport und Gesundheit
vom 19.11.2019: