Gesamter Text dieser Seite:
- 1133 -

hauptsächlich gefahren werden. Das ist
sehr interessant.
Wir haben koalitionär vorbesprochen, dass
wir in der nächsten Sitzung des
Stadtsenates eine Anpassung der
Akkreditierungsrichtlinien vornehmen. Die
beiden BetreiberInnen verteilen derzeit die
E-Scooter am Morgen und sammeln sie
am Abend mit einem Auto wieder ein. Da
sich die Technologie weiterentwickelt hat,
müssen in Zukunft nicht die E-Scooter
eingesammelt werden, sondern können
die Akkus vor Ort ausgetauscht werden.
Das wird mit E-Lastenrädern gemacht und
deshalb muss nicht mehr mit dem Auto
durch die Gegend gefahren werden.
Wenn der Stadtsenat dies nächste Woche
beschließen sollte, werden wir ihnen
ermöglichen, dass sie die E-Scooter über
Nacht stehen lassen dürfen. Allerdings
werden die E-Scooter im Winter nicht
betrieben. Die Scooter werden von den
BetreiberInnen ab 20:00 Uhr deaktiviert.
Zu dem Unfall, der letztens in einer
Tiefgarage mit einem E-Scooter passierte,
möchte ich sagen, dass das ein privater
Scooter war, denn das wäre außerhalb der
Betriebszeit gewesen. Das ließ ich bei der
Polizei recherchieren. Offenbar ist
derjenige alkoholisiert über die
Tiefgaragenrampe hinuntergefahren.
Im März/April des nächsten Jahres werden
wir einen Probeversuch starten, dass die
E-Scooter auch in der Nacht fahren
dürfen, weil die Ausstattung der E-Scooter
verbessert wird. Wenn der Stadtsenat das
beschließen sollte, genehmigen wir einen
zweimonatigen Probebetrieb und behalten
uns vor, dies wieder zurückzunehmen,
sollte es nicht funktionieren.
Ich werde die Berichte ausschicken.
GR Buchacher: Ich habe ein persönliches
Anliegen. Ich war der Meinung, dass wir
uns im letzten Gemeinderat der Stadt
Innsbruck genug Tiefschläge, was
persönliche Verletzungen angeht,
zugefügt haben. Ich war eigentlich positiv
gestimmt, dass alle daraus gelernt haben.
Man kann Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl
mögen oder nicht und ihrer Meinung sein
oder nicht. Was aber nicht sein muss, sind
Zwischenrufe, die für lustig empfunden
werden. Wie war das jetzt, GR Kurz?
GR-Sitzung 12.12.2019

Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl als
"Statistikgretel" zu bezeichnen, finde ich
nicht lustig und muss nicht sein.
Schon im letzten Gemeinderat der Stadt
Innsbruck wurden Verletzungen und
Diffamierungen ausgesprochen, die jeder
Beschreibung spotten und dem Ansehen
der Politik bis in das Tiefste schaden.
(Beifall)
Bgm. Willi, es ist mein Ernst. Ich wollte
eigentlich einen Antrag einbringen. Habe
es dann aber doch nicht getan, weil wir
unter den Klubobleuten noch überlegen,
wie wir in Zukunft diesem Thema
begegnen. So kann es aber nicht mehr
weitergehen.
Zu den "Stadträdern" möchte ich noch
sagen, dass man sich vorher genauer
informieren sollte und nicht danach
weinen.
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich muss sagen,
dass ich den Vorsitz innehatte und diese
Aussage von GR Kurz nicht hörte. Da sie
bestätigt wird, erteile ich einen
Ordnungsruf für GR Kurz. Eine solche
Aussage ist gerade in so einer Diskussion
unnötig. (Unruhe im Saal)
StR Federspiel, ja, das ist ein
Ordnungsruf, das kannst Du bewerten, wie
Du möchtest. Es ist ein Ordnungsruf erteilt
- Ende der Diskussion! Bei GR Kurz
sammelt es sich im Laufe einer Sitzung
schon an.
GR Steixner: Ich habe noch eine Frage
an Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl. Es ist
uns nicht ganz klar, was mit den
ausgemusterten Fahrrädern passiert?
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Meines
Wissens werden sie teilweise
zurückgenommen und weitergegeben. Sie
kommen nicht einfach auf den Müll.
GR Appler: Analog zum Stadtsenat
möchte ich für unsere Fraktion
Stimmenthaltung anmelden. Nicht, weil wir
gegen das "Stadtrad" und seine
Entwicklung sind, uns kommt dieses
Thema einfach ein halbes Jahr zu früh. Im
Hinblick dessen, was wir noch in der
Entwicklung der E-Scooter gesehen hätten
und was wir koalitionär vereinbart haben.
Es wurde ausgemacht, dieses Thema in
die Budget-Steuerungs-