Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 12-Protokoll-12-12-2019.pdf

- S.9

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- 1079 -

Freundliche Grüße
Gerhard Fritz"

8.

Es wird Kenntnis genommen.

Bgm. Willi: Der Jahresgottesdienst für AltBgm. Zach wird am 18.01.2020 um
09.30 Uhr gefeiert.

5.

in

GR Bex, BSc, Janine (GRÜNE),
Aufhebung der Beurlaubung,
Ausscheiden von Walczak Bénédicte und Nachrücken von
Schett Sarah, MA

Bgm. Willi verliest das Schreiben von
GR Lechleitner vom 27.11.2019:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber
Georg,
wir möchten Dir hiermit mitteilen, dass ab
dem 01.12.2019 unsere GRin Bex, BSc
von ihrer Beurlaubung in den Gemeinderat
zurückgekehrt.
Gleichzeitig teilen wir auch mit, dass
dadurch Bénédicte Walczak aus dem Gemeinderat ausscheidet und Sarah Schett
für Gerhard Fritz (Beurlaubung) nachrückt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Lechleitner"
Es wird Kenntnis genommen.
6.

GfGR/269/2019
Petition "Parkplatz-Wahnsinn beenden"

Bgm. Willi teilt mit, dass GR Depaoli eine
Petition gemäß § 49 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR), "Parkplatz-Wahnsinn beenden" eingebracht hat.
Die eingebrachten Unterlagen liegen in
der Geschäftsstelle für Gemeinderat und
Stadt-senat zur Einsichtnahme durch die
Mitglieder des Gemeinderates auf.
Es wird Kenntnis genommen.
7.

Gedenkmesse für Bombenopfer
des 2. Weltkrieges

Bgm. Willi: Die Gedenkmesse für die
Bombenopfer des 2. Weltkrieges findet am
14.12.2019 um 09.30 Uhr im Dom zu St.
Jakob statt.
Es wird Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 12.12.2019

Alt-Bgm. Zach Hilde, Gedenkgottesdienst

Es wird Kenntnis genommen.
9.

Aktuelle Stunde zum Thema
"Innsbruck: Personalnotstand
sorgt für Pflegenotstand!" (Themenauswahl durch FRITZ)

GR Mayer: Mit diesem Thema haben nicht
alle Freude, aber die meisten werden irgendwann einmal davon betroffen sein.
Auch vielleicht Du, GR Depaoli. Wir haben
in Tirol 140 leerstehende Betten und uns
fehlen in der Pflege mehr als 300 PflegemitarbeiterInnen. Laut unseren Informationen werden aktuell von der Innsbrucker
Soziale Dienste GmbH (ISD) in Innsbruck
70 PflegerInnen gesucht. Die Zahlen sind
zirka fünf Wochen alt und wurden von der
ARGE Pflege erhoben.
In dieser Hinsicht kann man es nicht anders bezeichnen, als dass der "Hut
brennt". Vor einem Jahr wurde laut einer
Anfrage von uns bekannt, dass es in den
Heimen 50 leerstehende Betten gibt. Der
Grund dafür ist, dass ein großer Personalmangel herrscht, aber es genug zu Pflegende geben würde. Diese Situation dürfte
sich inzwischen nicht entspannt haben.
Wir gehen davon aus, dass die Zustände
sogar schlimmer geworden sind.
Wohn- und Pflegeheime, die früher ausreichend Personal hatten, finden derzeit
keine PflegemitarbeiterInnen mehr. Außerhalb, in den Landgemeinden, werden sogar Prämien bezahlt, wenn Personen in
Heimen zu arbeiten beginnen. Wer bessere Rahmenbedingungen oder mehr Gehalt bietet, bekommt leichter MitarbeiterInnen. Bei der ISD arbeiten die PflegemitarbeiterInnen nur 38 Stunden pro Woche
und werden ein wenig besser gezahlt, als
jene, die nach dem Gemeindevertragsbedienstetengesetz angestellt sind. Trotzdem finden wir auch für unsere Pflegeheime keine Angestellten.
Daraus sieht man wie prekär die Situation
ist und was auf uns zukommt. Wenn man