Gesamter Text dieser Seite:
(zu Punkt 11.)

Zl. KA-07665/2019
BERICHT ÜBER DIE
BELEGKONTROLLEN DER STADTGEMEINDE INNSBRUCK
II. QUARTAL 2019
Der gemeinderätliche Kontrollausschuss hat den ihm zugemittelten
Bericht der Kontrollabteilung über die Belegkontrollen der Stadtgemeinde Innsbruck, II. Quartal 2019 eingehend behandelt und erstattet
mit Datum vom 28.11.2019 dem Gemeinderat folgenden Bericht:
Der Bericht der Kontrollabteilung vom 07.10.20198, Zl. KA-07665/2019
ist allen Klubobleuten zugegangen; zusätzlich wird auf die Möglichkeit
jedes Gemeinderates, den Bericht bei den Akten zum Gemeinderat in
der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat einzusehen, verwiesen.

Berechnung der
Wertsicherung

1 Vorbemerkungen
.....................................................................................................................................................................................
Die Überprüfung der Anordnung zur Belegnummer 190007915 im Zusammenhang mit monatlich geleisteten Zahlungen an die Mieterin
eines ehemaligen Geschäftslokales in Höhe von € 514,03 führte zu
nachfolgender Feststellung:
Diese Zahlungen basieren auf einer Vereinbarung aus dem Jahr 1992
bezüglich eines Mietrechtsverzichtes für ein Geschäftslokal. Diesbezüglich wurde u.a. festgelegt, dass die ehemalige Mieterin bis zu ihrem Ableben eine persönliche Zuwendung von monatlich € 290,69
brutto erhält. Dieser Betrag wurde wertgesichert nach dem VPI 1986
unter Zugrundelegung der Indexzahl des Monats Jänner 1991. Die
Berechnung der Wertsicherung und deren Umsetzung hat jährlich im
Jänner zu erfolgen.
In diesem Zusammenhang hat die Kontrollabteilung die auf der Finanzposition 1.840000.729000 – Sonstige Ausgaben vereinbarte Zahlung für den Monat März 2019 in Höhe von € 514,03 hinsichtlich der
korrekten Berechnung der Wertsicherung überprüft.
Dabei ist festgestellt worden, dass im Nachvollzug unter Zugrundelegung der von der Statistik Austria jeweils verlautbarten Indexzahlen
von der Kontrollabteilung aktuell eine monatliche Zahlung in Höhe von
€ 509,36 errechnet worden ist. Die Differenz resultiert daraus, dass
das Referat Budgetabwicklung und Finanzcontrolling bei der erstmaligen Berechnung der Wertsicherung versehentlich von einem Indexwert von 110,0 ausgegangen ist. Der Wert des VPI 1986 für den maßgeblichen Monat Jänner betrug nämlich 111,0.
Die Kontrollabteilung hat dem zuständigen Referat für Budgetabwicklung und Finanzcontrolling empfohlen, eine entsprechende Berichtigung vorzunehmen. Noch während der Prüfung hat das zuständige
Referat mitgeteilt, dass eine Korrektur im Jahr 2020 erfolgen wird.

…………………………………………………………………………………………………………………………………….
Zl. KA-07665/2019

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

1