Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2017

/ Ausgabe: 12_Protokoll_09.11.2017.pdf

- S.57

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Das ist schon ein starkes Stück. Ich muss
sagen, so leicht möchte ich es mir auch
einmal machen! Ich würde mir wünschen,
so ein Projekt zu bauen, denn es ist großartig, nur zu sagen, jetzt brauchen wir noch
dies und jenes.
Laufende Kosten von € 500.000,-- wurden
kürzlich genannt. Dabei wird es auch nicht
bleiben. Das wäre das erste Mal, dass die
Betriebskosten sinken. Das Haus der Musik
wird eine Last sein, auch wenn noch so
schön darin musiziert wird!
Wir haben dem Projekt von Haus aus nicht
zugestimmt und werden auch diesem Punkt
nicht zustimmen.
GR Mag. Dr. Überbacher: Ich möchte mich
bei Mag.a Neu, die uns ja die Zahlen auch
schon im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen erläutert hat, und
bei Direktor Mag. Laubichler für die Ausführungen bedanken.
Fakt ist - da muss ich meinem Vorredner
zustimmen -, man hat etwas gebaut und
wusste, dass dies und jenes Platz finden
muss. In der Folge kommt dann zusätzlich
Anderes. Z. B. ziehen die Innsbrucker
Festwochen der Alten Musik jetzt plötzlich
auch ins Haus der Musik ein! Das war bei
der damaligen Planung nie ein Thema.
Also diese - man muss schon sagen ... (Unruhe im Saal)
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Lesen Sie den
Akt.)
Den Akt habe ich gelesen. Den großen Akt
habe ich zwar nicht kopiert, aber auf drei
Seiten exzerpiert. (Unruhe im Saal)
Auf jeden Fall sind hier Fehler passiert. Ich
möchte daran erinnern, dass GR Mag. Stoll
immer die Hypo Alpe Adria erwähnt, wenn
er keine Antworten geben kann oder keine
Gegenargumente hat. Das ist das sogenannte Stoll"sche Totschlagargument.
Fakt ist, Zusatzbeleuchtung, EDVKomponenten, Telefonanlage, elektronisches Schließsystem, Info-Monitore usw.
wurden nicht miteingeplant. Wir sprechen
da von wirklich massiven Kosten.
Wir hatten im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen folgende
Punkte:

GR-Sitzung 09.11.2017

-

Maßnahmen zur Förderung der darstellenden Kunst mit € 126.300,--

-

Maßnahmen zur Förderung der Musikpflege, laufende Transferzahlungen
Innsbrucker Festwochen der Alten Musik mit € 121.400,--

-

Maßnahmen zur Förderung der darstellenden Kunst, Landestheater, Betriebsabgaben mit € 1,20 Mio.

Wir sprechen da nicht von Peanuts! Es ist
einfach signifikant, dass es derzeit keine reelle Kostenkalkulation für Projekte der Stadt
Innsbruck gibt. Das hat man bei der Patscherkofelbahn gesehen. Von der Regionalbahn spreche ich gar nicht, denn die entsprechenden Beschlüsse liegen viel weiter
zurück. Es gibt also keine ordentliche Kostenkalkulation in dieser Stadt.
Jede/r private Unternehmer/in - egal ob
GastronomIn oder HolzhändlerIn - muss ordentlich kalkulieren, damit die MitarbeiterInnen, die Steuern usw. bezahlt werden können. Das passiert zurzeit in der Stadt Innsbruck nicht und das ist ein Skandal. Es wurde ja bereits angesprochen: Wer bezahlt
denn das? Es sind die SteuerzahlerInnen,
egal ob die Gelder von Bund, Land oder
Stadt Innsbruck kommen. (Unruhe im Saal)
Das ist der wahre Skandal! Wir müssen
endlich wieder zu dem Punkt kommen, wo
wir wirklich schon bei der Beschlussfassung
Kostenwahrheit haben. Natürlich gibt es
Dinge, die nicht gut kalkuliert werden können, aber bitte nicht in der Dimension wie
hier beim Haus der Musik, das ich persönlich für eine wichtige Einrichtung halte, die
es braucht.
Es muss mit einer ordentlichen Kostenkalkulation gearbeitet werden und nicht mit einer Verschleierungstaktik, bei der dann alles 10 % mehr kostet.
GR Kunst: Ich möchte zu den Ausführungen von GR Mag. Stoll anmerken: Es ist
schon richtig, dass die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) bei der Straßenbahn € 40 Mio. bis
€ 45 Mio. eingespart hat. Im Gemeinderat
muss man aber auch sagen, das war nur
ein Vorbericht. Abgerechnet wird erst am
Schluss, wenn die letzte Rechnung eingereicht und bezahlt ist.