Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 13-November.pdf

- S.49

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da dieser im Aufsichtsrat dieser Gesellschaft vertreten ist.

25.10 I-OEF 135/2011
Hundesteuer, Befreiung für Therapiehunde (GRin LadurnerKeuschnigg)

GR Wanker: Ich beantrage,
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbständigen Erledigung
und ersuche um folgende Ergänzung:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht, mit
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) in Verhandlungen zu treten, um die
Errichtung eines Saisonkästchenblocks
sowie eines Tageskästchenblocks in der
Freizeitanlage Rossau beim nordseitigen
Eingang zu erwirken.
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck"; 11 Stimmen):
Der von GR Hitzl in der Sitzung des Gemeinderates am 22.9.2011 eingebrachte
Antrag wird mit vorstehender Ergänzung
von GR Wanker dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.9

I-OEF 134/2011
Lohbach, Entfernung des vorhandenen massiven Krautwuchses (GR Pipal)

GRin Blaser Hajnal: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich spreche mich
auch für die Zuweisung des Antrages an
den Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung aus. Der Antrag ist für heuer
schon überholt, da das Kraut bereits
entfernt wurde. Vielleicht hat der
Krautwuchs auch etwas mit den Enten zu
tun, die dort in großer Zahl leben.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Pipal und Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 22.9.2011 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 17.11.2011

GRin Ladurner-Keuschnigg: Es sollte
geprüft werden, ob für Therapiehunde eine
Befreiung von der Hundesteuer gewährt
werden kann. Therapiehunde erbringen
eine ähnlich wichtige Leistung an der Gesellschaft, wie das z. B. bei Rettungs- oder
Blindenhunden der Fall ist.
Ich ersuche daher, den
Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Ladurner-Keuschnigg in der
Sitzung des Gemeinderates am 22.9.2011
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
26.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

26.1

I-OEF 142/2011
Vereinshaus St. Nikolaus, Mietund Betriebskosten, Subventionen, Räumlichkeiten (SPÖ)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der SPÖ (Seite 724) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Im Jahr 2010 wurden seitens
der Mag.-Abt. V, Kultur, im Subventionsweg Miet- und Betriebskosten in der Gesamthöhe von € 42.268,80 übernommen.
Zu Frage 2.: Stadtmusikkapelle Mariahilf St. Nikolaus, Stadtschützenkompanie
St. Nikolaus - Mariahilf, Schützengilde
St. Nikolaus, Vereinigung St. Nikolaus,
Brauchtumsgruppe und Faschingsgilde
St. Nikolaus, Sängerbund Harmonie
St. Nikolaus.
Zu Frage 3.: Antwort entfällt, da zur Beantwortung dieser Frage eine zeitlich umfangreichere Recherche notwendig ist. Auf
Wunsch kann eine Aufstellung nachgereicht werden.