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erwartet worden ist. Weitere deutliche Einnahmensteigerungen im Vergleich mit dem Voranschlag 2010 waren im UA 920000 – Ausschließliche Gemeindeabgaben mit € 5,10 Mio. (+ 7,3 %) zu verzeic hnen, auch
die Dividendenzahlungen der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
€ Mio.
(UA 879000) fielen im Jahr 2010 mit € 7,37 Mio. um 3,37
(+ 84,3 %) höher aus als veranschlagt (€ 4,00 Mio.).
Demgegenüber waren erwähnenswerte Mindereinnahmen im Vergleich
mit dem Voranschlag 2010 bspw. in den Unterabschnitten 840000 –
Grundbesitz mit € 1,18 Mio. ( - 23,5 %), 846000 – Wohn- und Geschäftsgebäude mit € 0,78 Mio. ( - 82,0 %) oder 910000 – Geldverkehr
(Zinsen) mit € 0,68 Mio. ( - 84,8 %) festzustellen. Die Gegenüberstellung des lfd. Soll der Jahre 2009 und 2010 dieser Unterabschnitte zeigte, dass die Einnahmen im Bereich des Grundbesitzes im Jahr 2010
um € 0,64 Mio. oder - 14,2 % und jene bei den Wohn- und Geschäftsgebäuden um € 0,60 Mio. bzw. - 77,8 % zurückgegangen sind, während die Zinserträge im Berichtsjahr 2010 um € 1,09 Mio. ( - 89,9 %) –
im Wesentlichen bedingt durch seinerzeitige Einmaleffekte im Jahr
2009 – rückläufig waren.
Ausgabeneinsparungen
und Mehrausgaben

Auf der Ausgabenseite zeigten sich im Jahr 2010 signifikante Einsparungen wiederum im Bereich der Sammelnachweise, wobei allein beim
Schuldendienst (Sammelnachweis 432) die prognostizierten Ausgaben
um € 1,00 Mio. ( - 48,8 %) unterschritten worden sind. Im Vergleich mit
dem Jahr 2009 ist der Schuldendienst um € 0,24 Mio. ( - 18,4 %) zurückgegangen. Darüber hinaus ließen sich bei den Ausgaben des Jahres 2010 weitere wesentliche Einsparungen im Vergleich mit den veranschlagten Werten u.a. auch im UA 411000 – Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe mit - € 1,27 Mio. ( - 9,0 %) oder im UA 846000 –
Wohn- und Geschäftsgebäude mit - € 1,74 Mio. (- 24,1 %) erkennen.
Auf der anderen Seite gab es im Haushaltsjahr 2010 manche Bereiche,
in denen das Präliminare der Ausgaben überschritten worden ist und
damit Mehrausgaben zu verbuchen waren. Beispielhaft herausgegriffen
seien an dieser Stelle der UA 100010 – Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen sowie der UA 211000 – Volksschulen. Die budgetierten
Aufwendungen für diese Ansätze wurden im Berichtsjahr um € 0,43
Mio. (+ 30,5 %) bzw. € 0,56 Mio. (+ 9,2 %) überschritten. Die tatsächlichen Ausgaben im UA 100010 waren mit € 1,83 Mio. im Jahr 2010 um
€ 0,1 Mio. (+ 6,1 %) höher als im Jahr 2009, hingegen blieb das lfd. Soll
des Jahres 2010 im UA 211000 mit € 6,59 Mio. annähernd gleich den
Ausgaben im Jahr 2009 (€ 6,58 Mio.).
Bemerkenswert ist darüber hinaus, dass die Stadt Innsbruck im Jahr
2010 insgesamt € 21,11 Mio. an den Tiroler Gesundheitsfonds leisten
musste, das bedeutet einen um € 1,14 Mio. (+ 5,7 %) höheren Beitrag
als im Jahr 2009.
Für den Ausgabenbereich wesentlich sind zudem auch die jeweilige
Dotierung der Rücklagen und die Zuführung an den AO-Haushalt. Der
Jahresrechnung 2010 ist in diesem Zusammenhang zu entnehmen,
dass den Rücklagen im Ordentlichen Haushalt insgesamt € 4,38 Mio.,
das heißt ein um € 4,24 Mio. h öherer Betrag als präliminiert, zugeführt
worden ist. Der AO-Haushalt konnte sogar mit insgesamt € 15,10 Mio.
dotiert werden, im Vergleich mit dem Voranschlag 2010 entspricht dies
Mehrausgaben in der Höhe von € 10,90 Mio.

Zl. KA-05871/2011

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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