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Ich gehe zurück ins Jahr 2016. Ursprünglich
wurde ein Budget mit einem Minus von
€ 10 Mio. geplant. Am Ende des Tages ist
ein Plus herausgekommen. Ich weiß, einige
sagen, es wird immer ein Minus geplant und
dann kommt eh ein Plus zustande. Aber
was wird sein, wenn ein Minus projektiert ist
und tatsächlich auch ein Minus herauskommt? Wischt man das dann auch einfach
mit dem Ärmel weg? Am Ende des Tages
zählt, wie eine Bilanz aussieht. In diesem
Fall war die Bilanz halt positiv. Das ist einmal das Erste. Ich möchte an dieser Stelle
festhalten - wenn etwas negativ verläuft, ist
immer die Politik schuld. Läuft es hingegen
positiv, dann hat die Politik plötzlich nichts
mehr damit zu tun. Man muss sich schon
einmal entscheiden! Vielleicht sollte man
den goldenen Mittelweg einschlagen.
GR Dr. Stemeseder hat vorhin schon von
den Rücklagen gesprochen. Man sagt ja
immer so lapidar, dass es diese nicht gibt.
Ich nenne die Neue Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT) als Beispiel - ein Unternehmen, das sehr gut dasteht. Man hört schon lange die Rufe, einmal von der Kameralistik wegzukommen
und zur doppelten Buchführung überzugehen. Das soll mir nur recht sein. Denn dann
kann man endlich Aktiva und Passiva zusammenfassen. Das ist halt nur etwas für
Leute, die von der Materie etwas verstehen.
Denn die Begriffe aktiv und passiv verwendet man auch in sportlicher Hinsicht.
Man muss natürlich schon eine Bilanz lesen
können. In der ersten Klasse Handelsschule
lernt man das. Es geht um die kontomäßige
Gegenüberstellung von Vermögen und Kapital, Anlage- und Umlaufvermögen, Eigenund Fremdkapital. Wenn man hoffentlich eine konsolidierte Bilanz schafft, dann könnte
man sehen, dass die Dinge, in die wir investieren, abgebildet sind. Dann würden sich
gewisse Vorbehalte relativieren bzw. hätte
man damit auch einen realistischen Zugang.
Wie gesagt, die NHT steht gut da.
Ich ziehe als Beispiel noch eine zweite Beteiligungsgesellschaft, die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG), heran. Sie
hat derzeit ein Vermögen von ca. € 950 Mio.
Vielleicht sollte man diesen Betrag in ATS
umrechnen, um ein Gefühl dafür zu bekommen. Für viele ist ja alles einfach nichts
wert. Nun wurde auch schon davon gesprochen, dass Familiensilber verkauft werden
GR-Sitzung 07.12.2017

muss. Wahrscheinlich wurde schon wieder
vergessen - das hängt wahrscheinlich mit
der Gedächtnisleistung so mancher hier zusammen -, wenn man heute einfach
250 Wohnungen aus dem Bestand verkauft,
dann hätte man nicht einmal mehr ausgewiesene Verbindlichkeiten. Aber bitte. Das
sei nur nebenbei erwähnt. Ihr von der vereinten F-Truppe seid ja alle ExpertInnen, also müsstet Ihr mir wohl recht geben.
Ich komme nun zu zwei anderen Kennzahlen. Bei der Freien Finanzspitze wird ja
manchmal das Wortspiel Freie Finanzspritze gemacht. Bei Unternehmen muss der
Cashflow ausgewiesen werden. Das machen auch die IIG und jede andere Kapitalgesellschaft. Dabei geht es um das Finanzierungspotential des Unternehmens. Die
Freie Finanzspitze wird auch als kommunaler Cashflow bezeichnet. Sie ist im Jahr
2016 bei ca. € 24 Mio. gelegen. Das ist der
zweithöchste Betrag der letzten 15 oder sogar 20 Jahre.
Das sind Zahlen, die ich weder beschönigen
noch manipulieren oder frisieren kann. Das
sind Kennzahlen! Die kann man nicht wegdiskutieren und daran sieht man eindeutig,
dass wir den zweithöchsten kommunalen
Cashflow der letzten Jahre haben. So
schlecht, wie Ihr immer tut, steht die Stadt
Innsbruck also nicht da.
Ich gehe noch auf eine zweite Kennziffer
ein - die öffentliche Sparquote. Wir haben ja
nicht nur die Vermögens- und Schuldenrechnung vorliegen, sondern auch noch andere Unterlagen. Die solltet Ihr auch einmal
lesen, denn darin kommen eben auch noch
andere Kennzahlen vor. Ich versuche einmal zu erklären, was die öffentliche Sparquote ist. Darunter versteht man das Verhältnis des Saldos des Ergebnisses der laufenden Gebarung minus dem Saldo der laufenden Ausgaben. Da kommt ein Betrag
heraus. Wenn dieser größer als null ist,
dann ist er schon einmal positiv. Wenn er
genau null ist, kann man den laufenden Betrieb gerade aufrechterhalten. Wenn ein Minus herauskommt, dann ist man schon daneben.
Sieht man sich diese Säulendiagramme an,
bemerkt man, dass wir im Jahr 2016 eine
öffentliche Sparquote von knapp 11 % hatten. Vergleicht man das mit vielen Jahren
davor, kommt man drauf, dass es sich um