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Insgesamt ist in Österreich, Tirol bzw.
Innsbruck im Bereich der Arbeitslosigkeit
eine positive Entwicklung zu sehen. Österreich hat europaweit die geringste Arbeitslosenquote. Soweit der weltwirtschaftliche
Rahmen.
Insgesamt gibt es ein Wachstum, das aber
doch differenziert und volatil ist. Die Stadt
Innsbruck hebt sich in vielen Bereichen,
sowohl hinsichtlich des Schuldenstandes,
der Eigenfinanzierung des Investitionshaushaltes, die Effizienz der Verwaltung
als auch der Standortqualität Innsbrucks
durchaus positiv ab. Es wird allerdings
zunehmend schwieriger, ausgeglichene
Budgets zu erstellen.
Es ist so, dass die Einnahmen insgesamt
mittelfristig gesehen, nicht jene Dynamik
ausweisen, damit man die Ausgabendynamik abdecken kann. Wenn man sich die
Entwicklung der Einnahmen 2005 bis 2012
auf der obersten Grafik ansieht, dann sind
die Einnahmen in den ersten Jahren von
€ 279 Mio auf € 290 Mio gestiegen. Im
Jahr 2009 sind die Einnahmen gesunken
und erreichen im Jahr 2012 etwa wieder
das Niveau des Jahres 2008 mit einer
darüber hinausgehenden sehr schwer zu
prognostizierenden Entwicklung.
Dieser Entwicklung der Einnahmen sind
überdurchschnittliche Ausgabenzuwächse
im Sozial-, Kinder-, Jugend- und Gesundheitsbereich zu beobachten. Das dokumentiert die zweite Grafik mit den blauen
Tonnen - die Beiträge und Umlagen, welche die Stadt Innsbruck an die verschiedenen Fonds des Landes Tirol zu zahlen
hat. Das sind die Bereiche Gesundheit,
Sozial- und Behindertenbeihilfe, Landesgedächtnisstiftung und Krankenhausbeiträge. Die Summe dieser Beiträge ist von
€ 47,7 Mio auf € 70,4 Mio gestiegen. Das
heißt, seit dem Jahr 2005 um 64 %.
Die Dynamik geht weiter. Wenn man diese
Entwicklung absolut ansieht und vergleicht, wie sich die Einnahmen entwickeln, muss es zu Problemen kommen.
Das ist nicht nur ein Problem der Stadt
Innsbruck, sondern aller Gemeinden. Die
Dynamik in diesem Bereich ist jedenfalls
beachtenswert.
Daneben und darüber hinausgehend sind
auch Ausgabenzuwächse im Bereich des
Öffentlichen Personennahverkehrs
GR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010

(ÖPNV) und die Bedienung aufgenommener Darlehen nicht unerheblich, wenn
die Budgets 2011/2012 so realisiert
werden, wie prognostiziert. Der Öffentliche
Personennahverkehr (ÖPNV) steigt doch
von 2010 auf 2012 um nicht weniger als
knapp € 3,5 Mio.
Mit Inbetriebnahme der Regionalbahn ist
eine höhere, weitere, laufende Abgangsdeckung zu erwarten. Das sind die laufenden Betriebskosten und nicht die Investitionskosten. Die Investitionskosten sind
davon unbenommen. Im Sozialbereich
machen die Beiträge und Umlagen mit
€ 70,4 Mio etwa ein Viertel der gesamten
Ausgaben des ordentlichen Haushaltes
aus. Diese Dynamik von einem Viertel
muss natürlich über den anderen Bereich
aufgefangen werden.
Bei der Grafik "Schuldendienst (Zinsen
und Tilgung) 2005 bis 2012" zeigt sich,
dass wir Schulden abgebaut haben und
wahrscheinlich im Jahr 2010 im Umfang
der Tilgung höchstens neue Darlehen aufnehmen müssen. Das heißt, wir haben
eine Tilgung von etwa knapp € 1 Mio und
in dieser Größenordnung dürfte eine Verschuldung stattfinden. Die Nettoverschuldung wäre damit Null.
In den Jahren 2011 und 2012 sind im außerordentlichen Haushalt Darlehensaufnahmen in nicht unbeträchtlicher Höhe
vorgesehen, sodass der Schuldendienst
doch relativ zunimmt. Wenn man sich die
vorliegenden Zahlen ansieht, so hatten wir
im Rechnungsabschluss 2005 einen
Schuldendienst von € 4,2 Mio.
Dieser sinkt heuer um zirka € 1 Mio, also
um € 3,2 Mio weniger Schuldendienst.
Das wurde sozusagen für andere Projekte
freigespielt. Dieser Schuldendienst würde
nach dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2011 um knapp € 800.000,-- und für
das Rechnungsjahr 2012 um zirka
€ 1,5 Mio zunehmen und im Jahr 2012
insgesamt auf € 2,5 Mio steigen.
Des Weiteren ist das Budget dadurch gekennzeichnet, dass die allgemeinen Rücklagen für die Finanzierung laufender Projekte nicht mehr in dem Umfang zur Verfügung stehen. Wir haben Rücklagen in
der Höhe von zirka € 16 Mio. Diese sind
aber zum Großteil für bestimmte Projekte