Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2010
/ Ausgabe: 14-Dezember-Budget-Teil1.pdf
- S.9
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Rechnungsjahre 2011 und 2012 zu danken.
Ich darf feststellen, dass die Budgetverhandlungen sehr konstruktiv verlaufen
sind und von gegenseitigem Einsatz für
die Stadt Innsbruck gekennzeichnet waren. Die von der Fraktion "Für Innsbruck"
geführte Stadtregierung hat schon vor eineinhalb Jahren eine sehr gute Halbzeitbilanz gelegt. Ich glaube, wir können auf das
Erreichte in der Koalition durchaus stolz
sein.
Wir haben meiner Meinung nach das
"Beste" für die Landeshauptstadt, für die
Menschen in unserer Stadt, erreicht. Mir
ist bewusst, dass SozialdemokratInnen
sowie die Österreichische Volkspartei
(ÖVP) auch manches Ideologien zuschreiben und manche Entscheidungen
des Bundes über das Land Tirol bis zu uns
ins Rathaus reichen.
Gerade die Wahlen in den Tiroler Gemeindestuben im Frühjahr dieses Jahres
haben dramatisch gezeigt - ich merke das
im Österreichischen Städtebund in der
Tiroler Landesgruppe -, dass erfolgreiche
Kommunalpolitik immer weniger von Parteizentralen aus entschieden wird und
selbstständige BürgermeisterInnen gut für
die Kommunen sind.
Es ist für die Bevölkerung grundsätzlich
erfreulich, wenn ein Bürgermeister oder
eine Bürgermeisterin unabhängig der eigenen Gemeinde verpflichtet ist und Entscheidungen, welche von anderen Gebietskörperschaften kommen und Auswirkungen auf die Kommune haben, ausschließlich aufgrund der Auswirkung auf
die eigene Bevölkerung beurteilen. Der
Mehrwert für die Innsbrucker Bevölkerung
entscheidet wohl einzig und allein, und
nicht ob lila, rot, grün, schwarz oder ocker
vorne steht.
Ein kleiner Ausflug in diesem Zusammenhang - abseits der vorliegenden Zahlen in die Ansätze erfolgreicher Stadtentwicklungen sei mir heute erlaubt. Nicht nur,
weil es ein Steckenpferd ist, sondern da
ich glaube, dass das eine wichtige Grundlage für Entwicklungen und Visionen einer
Stadt ist.
Ich hatte die Ehre, dies bei einer sehr großen Tagung in München im Originalton zu
GR-(Budget-)Sitzung 9.12.2010
hören und der Grundgedanke ist für mich
so richtig: Der international anerkannte
Stadtforscher Richard Florida hat die Eigenschaften, die erfolgreiche Städte künftig auszeichnen, mit den drei "T" beschrieben: TECHNOLOGIE, TOLERANZ und
TALENT.
Seine Grundaussage lautet, dass die kreativen Köpfe das Wachstum einer Stadt und
einer Gesellschaft bestimmen und Treiber
der Innovation sind, im Sinne von Mehrwert für die gesamte Bevölkerung. Städte
sind allein schon aufgrund ihrer geschichtlichen Entwicklung ein Hort und ein Ort der
Vielfalt. Das sind sie immer gewesen. Sie
müssen tolerant und offen sein, um sich
vernünftig zu entwickeln und zu wachsen.
Warum erwähne ich das heute in diesem
Zusammenhang? Weil es entscheidend ist
und ich persönlich die Erfahrung mache,
dass sich in zunehmendem Maße Menschen verschiedener ideologischer Anschauungen mit Ideen und Vorschlägen
an uns wenden, weil es ihnen um die
Stadt Innsbruck, die Entwicklung dieser
Stadt und um die Menschen in dieser
Stadt geht.
Ich kann für unsere Bürgerbewegung eindeutig festhalten, dass wir alle konstruktiven und kreativen Menschen als Bewegung in diese Gestaltungsprozesse einbinden. Ich als Obfrau dieser Bewegung
an der Spitze zuallererst.
Es zeigt sich für mich auch daran, dass
aus allen gemeinderätlichen Fraktionen,
die ich als Finanzreferentin zu den Budgetgesprächen eingeladen habe, konkrete
Vorschläge zu einzelnen Budgetpositionen
gekommen sind. Diese Gespräche habe
ich nicht nur konstruktiv in Erinnerung,
sondern auch so aufgefasst. Also, meine
geschätzten Mitglieder des Gemeinderates, lassen wir auch in Innsbruck abseits
mancher festgefahrener Ideologien, den
drei "T" TECHNOLOGIE, TOLERANZ und
TALENT gelegentlich viel mehr freie Hand!
Ich bin durchaus stolz auf diesen Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011 und
2012 und darf festhalten, dass dies ja
nicht das erste Budget war, bei dem ich
mitgewirkt habe. Ich habe doch schon einige Jahre Erfahrung im Gemeinderat,
aber es ist mein erstes Budget als Bür-