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5.

GRin Dipl.-Ing.in Sprenger Daria,
Geburtstagsglückwünsche

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GRin Dipl.Ing.in Daria Sprenger hat am 4.11.2013 ihr
40. Lebensjahr vollendet. Ich darf zu diesem
Geburtstag recht herzlich gratulieren. (Beifall von allen Seiten)

So soll die aktuelle Stunde nicht kommentiert übertragen werden. Das heißt, es soll
keine Situationsbeschreibung des Sitzungsverlaufs vorgenommen werden. Freies Radio Innsbruck (Freirad 105,9) überträgt so,
wie die aktuelle Stunde stattfindet, ohne
Kommentar. Da wird nur die Stunde übertragen!

Spielmann Victoria, Rücktritt als
Ersatzgemeinderätin der Gemeinderatspartei Innsbrucker Grüne (GRÜNE)

Ich danke aber GR Mag. Nagiller für den
Hinweis. Er hat in diesem Fall, im Auftrag
der Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ),
die Stellungnahme verfasst. Das ist zulässig.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest folgendes Schreiben von Victoria Spielmann an
den Gemeinderatsklub Innsbrucker Grüne (GRÜNE):

GR Federspiel: Zur tatsächlichen Berichtigung, GR Mag. Nagiller ist der Klubsekretär
der Liste Rudi Federspiel (RUDI) und freier
Publizist.

"Hiermit trete ich, Viktoria Spielmann, von
der Liste der Innsbrucker Grünen (GRÜNE)
zurück.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Danke für die
Aufklärung. Kommen wir zurück zur Sache.
Ich darf kurz Mag.a Nagiller von Freies Radio Innsbruck (Freirad 105,9) um Information über den Ablauf bitten.

6.

Victoria Spielmann."
Das ist eine Zurücklegung, die wichtig für
die Nachreihungen ist.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
Mag.a Nagiller wird als Auskunftsperson in
die Sitzung gerufen.
7.

Freies Radio Innsbruck (Freirad 105,9), regelmäßige Übertragung der "Aktuellen Stunde"

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) und nach dem Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) habe ich vor
jeder Sitzung über die Zulässigkeit von Tonund Bildaufnahmen abstimmen zu lassen.
Da es jedoch mit einem großen Aufwand
verbunden ist, habe ich vorab fragen lassen, wie man generell zu der regelmäßigen
Übertragung der aktuellen Stunde durch
Freies Radio Innsbruck (Freirad 105,9)
steht.
Es gab grundsätzlich keine Einwände, allerdings einige Anmerkungen zum Ablauf von
GR Mag. Nagiller. Das wird einfließen. Sie
liegen auch in den Unterlagen auf.

GR-Sitzung 21.11.2013

Mag.a Nagiller: Wir werden am Anfang kurz
anmoderieren und das Thema der aktuellen
Stunde ankündigen. Wir werden auch jedes
Mal kurz erklären, was unter der aktuellen
Stunde an sich zu verstehen ist und von
welcher Gemeinderatspartei das Thema
vorgeschlagen wurde.
Dann übertragen wir einfach unkommentiert
die Diskussion, die da stattfindet. Am Ende
werde ich wieder abmoderieren. Dabei werde ich nochmals das Thema erwähnen und
von welcher Gemeinderatspartei es eingebracht wurde. Vielleicht wird es noch einen
Programmhinweis auf die nächste politische
Sendung geben. Das war es dann schon.
Die aktuelle Stunde wird einfach von Anfang
bis Ende ohne Kommentar gesendet. Es
gibt nur eine An- und Abmoderation.
GR Federspiel: Eine Frage dazu: Wenn ich
dann im Internet Ihre Sendung nachverfolgen möchte, funktioniert das?
Mag.a Nagiller: Ja, man kann uns terrestrisch hören, über die UKW-Frequenz 105,9,
über Kabel oder über den Live-Stream im
Internet. Man kann jetzt weltweit zuhören.
(GR Federspiel: Auch nachher?)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: In diesem Fall
wäre ich dafür, dass man das erst sehr sehr
viel später nachhören kann, denn ich würde