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ausgearbeitet werden muss. Wir werden es
im Detail noch erläutern.
Eine weitere Grundlage, die von uns erarbeitet wird, ist zum Beispiel das Positionspapier. Es ist eine Weiterentwicklung des
Konzeptentwurfs. Es nimmt jedoch mehr
Bezug auf diese einzelnen Phasen, die wir
im partizipativen Planungsprozess gerade
beschrieben haben. Das sind die Vorbereitung, die Durchführung und die Umsetzung.
Auf die wird dann konkret Bezug genommen. Ein Beispiel dafür sind die Checklisten, die abgearbeitet werden müssen.
Damit einhergehend wird von uns ein Pool
von ProzessbegleiterInnen entwickelt. Das
dient dazu, qualitative Prozesse zu ermöglichen. Es steht in engem Zusammenhang
mit der Best-Practice-Beispielsammlung aus
Innsbruck. Es sind Prozesse, die schon gut
funktioniert haben, die in einer Evaluierung
stecken. Diese sind zu reflektieren und zu
dokumentieren, damit sie auch wieder als
Grundlage zur Verfügung stehen.
Ein wichtiger Bereich ist eine Erhebung und
Erfassung der Strukturen von bürgerschaftlichem Engagement. Wir befinden uns zum
Beispiel in einer Zeit des Wandels des Ehrenamtes hin zu informelleren Formen. Da
ist es einfach auch für uns wichtig, die
Strukturen in der Stadt Innsbruck zu kennen.
Jetzt kommen wir konkret zu dem ersten
Arbeitsgrundlagenpapier, das schon allen
Verwaltungsdienststellen mit den ressortpolitischen Verantwortlichen vorgestellt wurde.
Der Leitfaden dient den MitarbeiterInnen der
Innsbrucker Stadtverwaltung zur Initiierung
eines Beteiligungsverfahrens. (Beifall von
allen Seiten)
Dr.in Weiß-Schletterer: Wir haben mit dem
Leitfaden ein Instrument entwickelt, das fünf
qualitative Kriterien enthält, mit denen man
beurteilen kann, ob ein Vorhaben geeignet
ist, mit Öffentlichkeitsbeteiligung abgehandelt zu werden.
Das erste Kriterium ist der Kurzcheck zum
Projektvorhaben. Er gilt vor allem für die
Verwaltung als erste Orientierung. Damit
kann eine Projektidee kurz und einfach kontrolliert werden: Ist überhaupt eine Beteiligung sinnvoll?

GR-Sitzung 21.11.2013

Der zweite Punkt ist ein Grobkonzept. Hier
werden die Rahmenbedingungen, die in
diesem Kurzcheck schon kurz abgefragt
wurden, konkretisiert. Es ist ein Formular,
das anschließend ausgefüllt wird.
Es dient auch als Grundlage für die politische Diskussion, da zu diesem Grobkonzept dann auch ressortpolitische Zustimmung eingebracht werden muss. Zustimmung deshalb, weil die meisten Projekte
über mehrere Fachdienststellen gehen, oft
auch mit externen Partnern. Deshalb ist es
besonders wichtig, dass alle den gleichen
Wissenstand haben. Das Grobkonzept dient
als Basis für die ressortpolitische Zustimmung.
Als vierten Punkt gibt es eine VorhabensPrüfung seitens des Büros für BürgerInnenbeteiligung, also von unserer Seite. Hier
wird nochmals ganz genau dieses Grobkonzept durchgegangen. Ergänzend ist zu
sagen, dass wir natürlich beim Kurzcheck
und beim Grobkonzept beratend und unterstützend zur Seite stehen.
Ganz zum Schluss wird dieses Grobkonzept, samt ressortpolitischer Zustimmung
und Vorhabensprüfung, beim zuständigen
politischen Entscheidungsorgan als Vorlage
eingebracht.
Nun zum Kurzcheck: Wir haben ihn hier
extra so dargestellt, dass man nicht lesen
kann und nicht lesen muss. Wir gehen diesen jetzt nicht im Detail durch. Ich möchte
nur, dass man sieht, wie er aussieht. Es ist
wirklich nur ein DIN-A4-Blatt. Es soll also
nicht mit einem großen Verwaltungsaufwand verbunden sein.
Es sind die wesentlichsten Fragen enthalten, mit jeweils Ja, Nein und Rückkoppelung. Das heißt, wenn ein Nein herauskommt, können immer noch Fragen abgeklärt und dann weiter gegangen werden.
Manches Mal ist aber dann relativ schnell
klar, was Sinn macht und was nicht.
Wichtige Fragen sind bei diesem Kurzcheck
der Gestaltungsspielraum, personelle, zeitliche und finanzielle Ressourcen. Das sind
ganz grundlegende Fragen, die man vor
einem Beteiligungsprozess klären muss.
Als Ergebnis dieses Kurzchecks sieht man
dann, ob Beteiligung möglich und sinnvoll
ist. Wenn das Ergebnis Ja ist, dann steht
man wiederum am Anfang und füllt dieses