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sis sein. Wir hatte mit allen relevanten
Fachdienststellen bereits unsere Informationsgespräche.
Die Torte kommt ja nicht von ungefähr. Wir
haben uns mit Kaffee und Kuchen sozusagen Feed-back geholt. Es war uns wichtig,
dass das in einem gemütlichen Rahmen
zustande kommt, damit wir viel Feed-back
sammeln können.
Wir haben sehr viel Gutes geerntet und wir
sind wirklich durch und durch auf Unterstützung gestoßen. Die Fachdienststellen sind
auch sehr froh und dankbar, dass sie dieses
Instrumentarium als Unterstützung haben,
um überhaupt klar feststellen zu können,
was ist eigentlich die Beteiligung, von der
wir sprechen.
Wir haben bewusst die drei Bereiche gewählt. Entscheiden werden es die, die es
auch heute schon entscheiden. Zur Verantwortung gezogen werden die, die auch heute schon zur Verantwortung gezogen werden. Nur das, was wir hier ausgearbeitet
haben ist mittlerweile sowohl für die Politik
als auch für Öffentlichkeit und die Verwaltung messbar und nachvollziehbar. Man
sagt, wenn man sich mit der Materie wirklich
ernsthaft befasst, kann man bald sehen,
was sinnvoll, was gut ist. Deshalb haben wir
auch die Flexibilität in der Anfangsphase
gebraucht.
Ich bin froh, dass es die Fachdienststellen
mit soviel Freude und kollegialer Zusammenarbeit angenommen haben. Ich hoffe,
dass es auch die Politik annimmt! Dass man
sagt, da, wo wir wirklich BürgerInnenbeteiligung machen können, nehmen wir das als
Instrument. Binden wir die Öffentlichkeit
damit bereits in der Planungsphase ein.
Ich bin froh, und ich hoffe auch, dass es die
Öffentlichkeit wahrnimmt. Dass sie sagt, wir
treten an die Stadt Innsbruck heran und
schauen, wie wir hier in Zukunft zusammenarbeiten können.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
12.

I-RA 515/2012
Untertunnelung GraßmayrKreuzung/Wohnbauprojekt, Punktation mit Land Tirol, """""""""""""""""""""
"""""" """""""""""" """"""""""""""""""""" """"""""""""""
""""""""""""""""""""""" ZIMA Wohn- und Projektmanagement GmbH sowie Leopold-Projektentwicklung GmbH

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
GRÜNE; 8 Stimmen, gegen RUDI und FPÖ;
6 Stimmen):
1.

Die Stadt Innsbruck stimmt der vorliegenden Punktation vom 3.7.2013, Fassung 10, zu.

2.

Die Restfläche des städtischen Grundstücks Nr. 545 im Ausmaß von 222 m2,
gemäß Teilungsplan der Fa. NECON
ZT KG vom 2.7.2013, GZL 4290-2, wird
entgegen des in der Punktation V10
genannten Kaufpreises, der in der nicht
öffentlichen Sitzung referiert wird, mit
nachstehenden Rahmenbedingungen
an """"""""""""""""""""""" """"""" """"""""""""""""""""""" """"""""""""""" bzw.
die ZIMA Wohn- und Projektmanagement GmbH verkauft:
-

Treuhänderische Abwicklung

-

Lastenfreie Übergabe

-

Verkaufsunterfertigung seitens
"""""""""""""""""""""""""""" """"""""" """""""""""""""""""" """""""""""""
binnen fünf Wochen nach Rechtskraft des Bebauungsplanes

-

Eintrittsmöglichkeit der ZIMA Wohnund Projektmanagement GmbH anstelle von Univ.-Prof. Dr. Bernhard
König

-

Zahlung des gesamten Kaufpreises,
der in der nicht öffentlichen Sitzung
referiert wird, auf ein einzurichtendes Treuhandkonto binnen 14 Tagen nach allseitiger Unterfertigung

-

Weiterleitung des Kaufpreises binnen 14 Tagen nach Verbücherung
des Eigentumsrechtes an die Stadt
Innsbruck

-

Vertragserrichtungskosten trägt die
Stadt Innsbruck

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Vielen Dank
dem Vorsitzenden des Ausschusses für
BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft, GR Onay und den Mitarbeiterinnen des Büros für BürgerInnenbeteiligung. Danke für die Beantwortung, das
Vorbereiten, das Ausharren und für die
Gänge durch die Ämter.
GR-Sitzung 21.11.2013