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sicher zu gehen, dass mir die Markthalle
nicht persönlich gehört.
GR Kunst: Ich habe mir den Bericht der
Kontrollabteilung auch durchgelesen und
hätte dazu eine Frage. Warum hat die Mag.Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft,
die ausständigen Haftungen für die Jahre
2012 in ihrer Vermögensrechnung nicht
aufgelistet? Das sollte bzw. muss sie gemäß § 71 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) machen.
in

a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Ich melde
Stimmenthaltung an.
Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung
von Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer; 1 Stimme):

GRin Keuschnigg referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales
und Wohnungsvergabe vom 5.11.2013:
28.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe, Bereich "Soziales"

28.2

MDA Basecamp, Sondersubvention für Neuanschaffung PC

GRin Dengg: Ich beantrage getrennte Abstimmung zu Pkt. 2.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI;
6 Stimmen):

Der Antrag des Kontrollausschusses vom
7.11.2013 (Seite 910) wird angenommen.

Dem MDA Basecamp wird für die Neuanschaffung eines PC"s eine Sondersubvention in der Höhe von € 500,-- genehmigt.

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss (einstimmig):

Bgm.-Stellv. Kaufmann: Frau Bürgermeisterin, ich darf Dir im Namen des Gemeinderates ganz herzlich gratulieren.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Danke sehr.
Cool. Jedes Jahr noch mehr.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Appler: Im meinem Namen und im
Namen des Vorsitzenden des Kontrollausschusses darf ich mich beim Magistratsdirektor und bei der Kontrollabteilung für die
hervorragende Arbeit bedanken.
Die Frau Bürgermeisterin ist als Eigentümerin oder als Verantwortliche in der Markthalle immer gerne willkommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Man wird sehen, ob ich nur die Verantwortliche oder die
Eigentümerin bin.
Vielen Dank an GR Appler und beste Grüße
sowie gute Besserung an GR Hitzl.

Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung und Gesellschaft vom 7.11.2013:
29.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

29.1

Bereich "Unterricht und Bildung"

Beschluss (einstimmig):
Der Universität Innsbruck (UNI), Grüne
Schule des Botanischen Gartens Innsbruck,
wird zur Natur- und Umweltbildung eine
Jahressubvention von € 4.000,-- genehmigt.
29.2

Bereich "Frau und Familie"

Beschluss (einstimmig):
Dem Verein Dowas für Frauen wird für gemeinsame Aktivitäten eine Sondersubvention von € 1.000,-- genehmigt.

GR-Sitzung 21.11.2013