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für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für die Wirtschaft in der Stadt Innsbruck durchaus nicht als Show. Die Show
liegt ganz auf Eurer Seite. Das hat man in
der letzten Sitzung des Gemeinderates gesehen, als Ihr versucht habt, das wichtige
Thema "Parkraumbewirtschaftungskonzept"
mit dreißig lieblosen, "schludrigen" Anträgen, populistisch aufzubereiten. Wir haben
uns damit inhaltlich befasst und Euch auch
Unterstützung gegeben, dass manche Anträge angenommen und manche in Bearbeitung gebracht werden konnten.
Wenn die ÖVP Fragen hat, stehen wir immer gerne für Antworten zur Verfügung, da
diese Stadtregierung (manche sind kürzer
und manche länger dabei - wie SPÖ und
"Für Innsbruck") für Verlässlichkeit steht,
gerade wenn es um Wirtschaftsfragen geht.
Ich möchte auf eines der größten Bauprojekte erinnern, das nicht nur den Handel,
sondern auch Wohnen betrifft und eine unglaubliche Aufwertung für den öffentlichen
Raum in der Stadt Innsbruck bedeutet, wo
eine "Gstettn" zu einem hochmodernen verlässlich aufgebauten Projekt umgesetzt wird
- es geht nur um € 50 Mio. Bei PEMA war
die ÖVP nicht dafür.
Jetzt wird die Aufwertung der Museumstraße herbeigeredet. Mehr als hohle Phrasen
stecken hier nicht dahinter, denn ansonsten
kann man ein Bauprojekt über € 50 Mio
nicht durch Enthaltung oder Ablehnung einfach sang- und klanglos in der Schublade
verschwinden lassen. Ich glaube zwei ProStimmen gab es, bei denen ich mich recht
herzlich bedanken möchte.
Über manche anderen Beschlüsse werden
wir noch separat sprechen, wo man vor einem Jahr einen Beschluss gefasst hat, um
im darauffolgenden Jahr etwas ganz anderes zu beschließen und wo wirklich viel Geld
in den Sand bzw. in die Straße gesetzt wurde. Das ist keine Verlässlichkeit. Wirtschaft
lebt von Verlässlichkeit und nicht von
Gleichgültigkeit.
Diese Stadtregierung ist nicht wirtschaftsfeindlich. Das möchte ich feststellen und es
wird auch nicht wahrer, wenn man es immer
wieder behauptet.
Wir freuen uns, dass wir im Bereich Rossau
im nächsten Jahr mit einem Budgetansatz
von € 150 Mio für die umfassende Planung
GR-Sitzung 5.12.2013

einen weiteren, wesentlichen Ausbauschritt
in der Verkehrsinfrastruktur setzen dürfen.
Vielleicht kann man mit den Baumaßnahmen bereits 2014 beginnen.
Die Stadt Innsbruck kann nur punkten, indem die Rahmenbedingungen für die Ansiedelung von Betrieben und gerade in den
weichen Faktoren von einer Qualität sind,
wo wir mit anderen nicht konkurrieren können. Wir können von den Grundstückspreisen nicht mit Flächen auf der grünen Wiese
konkurrenzieren. Anscheinend scheint es ja
jetzt zum Beispiel in Kematen in die Umsetzung zu kommen. Wir können aber damit
konkurrenzieren, dass die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter der Unternehmen eine gute
Verkehrsanbindung, Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Aufenthaltsqualität haben
und sich das Unternehmen mit den Arbeitgeberinnen, Arbeitgebern, Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern gerne in der Stadt Innsbruck ansiedelt. Die Suche nach guten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und der
Wettbewerb unter ihnen ist für die Wirtschaft eines der größten kommenden Probleme.
Unser größtes Problem der Ansiedelung ist,
dass wir zu wenig Flächen haben. Sie sind
sehr hochpreisig und das bedeutet, dass wir
einzig und alleine mit unseren anderen
Rahmenbedingungen und allem, was eine
Stadt für die Unternehmerinnen und Arbeitnehmer attraktiv macht, punkten können.
Das Leitbild aus dem Jahre 1992 schreckt
mich überhaupt nicht, solange es in der
Stadt Innsbruck eine so dynamische Entwicklung gibt. Ein Leitbild ist auch ein Thema beinahe des letzten Jahrtausends, wo
viele Leitbilder entstanden sind, die nicht
dadurch besser werden, dass man sie einfach wieder neu ausarbeitet. Vielleicht ist
das Leitbild im Jahre 1992 deshalb entstanden, da es damals einen allgemeinen Stillstand gab. Wer diesen Stillstand zu verantworten hatte, wissen hier nicht nur jene, die
schon lange in der Politik tätig sind.
Worum geht es bei "Starke Wirtschaft. Starke Stadt?" Ich darf noch einmal betonen,
dass wir für die Wirtschaft in unseren Umsetzungen ein verlässlicher Partner sind.
Wir haben die Dinge im Bereich der Baustellen gut zu kommunizieren. Hier eint uns
alles im Gemeinderat und mir wäre auch
lieber, wir würden mit diesem Geld nicht ei-