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lang versucht zu sagen, anstatt die Parkraumbewirtschaftung einzuführen oder zu
verstärken, dass die Mittagszeit wieder gebührenfrei bleiben müsse. Es muss die
Chance geben, dass die Menschen wieder
in die Stadt fahren. Was passiert? Sie fahren nicht mehr herein, die Einkaufszentren
Cyta und DEZ werden bevölkert werden
und die Innenstadt wird ein Problem erhalten.
An der gesamten Geschichte fehlt mir, dass
die Stadtregierung einmal Geld in die Hand
nehmen und aktiv Wirtschaftsförderung betreiben sollte. Die Frau Bürgermeisterin hat
erwähnt, was in Kematen und Zirl mit den
Grundstückskäufen passiert. Es ist klar,
dass wir hier ein Problem haben, da wir natürlich diese Grundstücke nicht mehr haben.
Effektiv hinauszugehen und als Stadtregierung zu sagen, dass man die Wirtschaft fördert und man schaut, was mit den leeren
Gebäuden bzw. Geschäften, die wir in der
Stadt haben, los ist und eine wichtige Studie
macht, was man machen kann, wird nicht
gemacht. Deshalb sage ich, dass dieses
Thema zwar lieb und nett ist. Ich zitiere
Shakespeare: "Much "I do" about nothing viel Lärm um nichts". (Beifall)
StR Mag. Fritz: GRin MMag.a TrawegerRavanelli hat meiner Meinung nach irrtümlich gesagt, dass es nur eine Wirtschaftsförderungsmaßnahme gäbe. Ich glaube, dass
man es eng sieht, wenn man unter Wirtschaftsförderung nur Subventionen versteht. Aus der Wirtschaft höre ich immer,
was man fördern muss ist unternehmerische Initiative und nicht Subventionen, wie
die Arbeitsplatzprämie, oben hineinschütten.
Auf diesem Gebiet sage ich nur, dass der
Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP)
die Förderung für Leute ist, die investieren,
damit Maßnahmen der thermischen Sanierung in großem Umfang passieren. Hier
sprechen wir von Millionenumsätzen und es
trifft das lokale Kleingewerbe.
Ist es nicht Wirtschaftsförderung, wenn jahrelang über das Bauhofkonzept debattiert
wurde und Bgm.-Stellv. Kaufmann es geschafft hat, dies in kürzester Zeit endlich
umsetzungsreif zu machen, damit unser
größter Privatbetrieb, MED-EL Elektromedizinische Geräte GmbH, Fläche zur Firmenerweiterung erhält? Ist es nicht WirtschaftsGR-Sitzung 5.12.2013

förderung, wenn wir bei Bauverfahren so
schnell wie möglich arbeiten oder so rasch
als möglich Flächenwidmungspläne für unternehmerische Absichten erhalten?
Ich möchte an den Flächenwidmungsplan
für die Wombats Hostel ETB-Edinger Tourismusberatung GmbH, an das BackpackerHotel in der Brunecker Straße oder an die
Flächenwidmung für die Hofer-Tankstelle
erinnern. Dies wurde in Rekordzeit über die
Runden gebracht. Gescheitert sind diese
Projekte an anderen Unternehmen. Die
Bank Austria AG hat das Wombats Hostel
"abgestochen" und Konkurrenten wollten
durch Einsprüche die Hofer-Tankstelle verhindern und verzögern. Was die Stadt Innsbruck machen konnte, hat sie ganz rasant
gemacht. Das sind auch wirtschaftsfördernde Maßnahmen.
Zum Thema Koordination bezüglich Innrain
wurde für die Kaufleute von der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) und den städtischen Dienststellen ein
frühestmöglicher Informationstermin angeboten und mit der Geschäftsstelle der Wirtschaftskammer Tirol (WKO) vereinbart.
Letzten Freitag war KRin Stanger beim Jourfixe und hat inständig gebeten, den Termin
zu verschieben, da dieser in der Weihnachtsverkaufszeit liegt und deshalb
schlecht sei. Ich habe versucht, mit den zuständigen Dienststellen zu sprechen, ob
man den Termin verschieben kann. Nachdem wir so weit waren, den Termin auf den
Jänner zu verschieben, kommt vom Geschäftsführer der Geschäftsstelle der Wirtschaftskammer Tirol (WKO) wieder eine
dringende E-Mail, bitte nicht zu verschieben
und sofort darüber zu diskutieren. Der Mangel an Koordination liegt hier allein zwischen dem Geschäftsstellenleiter der Wirtschaftskammer Tirol (WKO) und der Obfrau
der Wirtschaftskammer Tirol (WKO) für
Innsbruck-Stadt. Bei uns gab es keinen Koordinationsmangel, sondern dieser war mitten in der Bezirksstelle der Wirtschaftskammer Tirol (WKO).
GR Dr. Stemeseder: Ich beginne mit einem
Dichterwort des größten, lebenden Dichters:
"Würden die Banken ihren Job noch machen, hätten wir alle mehr zu lachen." Der
größte lebende Dichter steht vor Euch.
Ich werde mich zur Lage der Finanz und
von der Struktur her, was bisher war und