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tem ist viel mehr Platz für experimentelle Kultur als in einem anderen System, das durch ein Leitbild eingeengt wird. (Beifall)
StR Dr. Patek hat mit seinen Ausführungen brillant begonnen,
denn er hat gesagt, dass eine bessere Sicherheit für die einzelnen Institutionen erreicht wurde. Dann ist aber ein leichter Abfall ins Kritische gekommen. Natürlich wäre es schön, wenn man den Kulturinitiativen 150 % Förderung und der Mag.-Abt. VI, Tiefbau, für Gehsteigausbauten - nicht für
Straßenverbreiterung - 200 % zusagen und StR Dr. Pokorny-Reitter noch
einige neue Feuerwehrautos neben der neuen Integrierten Landesleitstelle
(ILL) zugestehen könnte. Wir wissen jedoch, dass alles seine Grenzen hat.
Ich glaube, dass diese dreijährige vertragliche Absicherung ein
großer Schritt ist. Die Frau Bürgermeisterin hat miterlebt, dass unsere Fraktion mit Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger und GR Dr. Rainer dies schon
seit Jahren in den Budgetverhandlungen unter Alt-Bgm. DDr. van Staa gefordert haben. Ich möchte mich bedanken, dass es der Frau Bürgermeisterin
geglückt ist, mit den Kulturinitiativen gemeinsam mit der leitenden Beamtenschaft eine gute Basis zu schaffen. Wir sollen nichts zerreden und die
anderen Kulturinitiativen, die bisher nichts erhalten haben, nicht madig machen.
Mir ist nur aufgefallen, dass das "Fotoforum" bei diesen Förderungsvereinbarungen nicht dabei ist, aber ich glaube das hängt damit zusammen, dass diese bisher weniger Förderung erhalten haben.
(Bgm. Zach: Das "Fotoforum" hat weniger gehabt und es war nicht daran
interessiert, weil es mit dem Fotoforum eher bergauf geht.)
Ich glaube, dass die Auswahl der Kulturinstitutionen insgesamt sehr verantwortungsbewusst und auf Grund der bisherigen Erfahrungen und finanziellen Bedürfnisse getroffen wurde.
Ich würde mich freuen, wenn wir in allen anderen Bereichen
solch ähnliche Wege gehen könnten, aber das ist sicher nicht möglich. Wir
sehen das sicher nicht als restriktive Maßnahme, sondern als solides Fundament. Wenn es der Gemeinderat mehrheitlich will, dann wird man auch
bei den weiteren Gesamtbudgets schwerpunktmäßig die Kultur nicht zu
kurz kommen lassen.

GR-Sitzung 29.1.2004