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GR Mag. Dr. Hörmann: Meine Verwunderung ist nicht allzu
groß, dass von Seiten der Opposition diese sehr lang geforderte Maßnahme
einer mittelfristigen Förderung im Kulturbereich kritisiert wird. Trotz meinem grundsätzlichen Verständnis für oppositionelle Grundsatzkritik, kann
ich die Kritik der Freien Liste nicht ganz verstehen.
Seit ich Mitglied des Gemeinderates sowie des Ausschusses
für Kultur, Bildung und Gesellschaft bin, das sind immerhin drei Jahre,
auch wenn die Diskussion schon länger zurückreicht, kann ich aus eigener
Anschauung beurteilen, dass immer wieder von Kultureinrichtungen und
Kulturinitiativen sowie von der Opposition eine mittelfristige Finanzierungszusage gefordert wird. Dies deshalb, damit nicht Jahr für Jahr Anträge
gestellt werden müssen, sondern dass man über mehrere Jahre hinweg planen kann.
Letztlich bedeuten diese Finanzierungszusagen bzw. Finanzierungsvereinbarungen, die nach meiner bescheidenen juristischen Kenntnis
mit Verträgen gleichzusetzen sind, für die Stadt Innsbruck ein gewisses Risiko. Es ist jedoch trotz des Einsatzes der Frau Bürgermeisterin und langjährigen Stadträtin im Bereich Kultur, dass in den letzten zehn Jahren im
Kulturbereich keine Budgetkürzungen gemacht wurden, nicht auszuschließen, dass künftige Zeiten noch schlechter werden, sodass es für die Stadt
Innsbruck ein gewisses Risiko bedeutet, hier mittelfristig Zusagen zu machen. Deshalb gibt es eine gewisse 80 %-Klausel, um sich im Sinne der
politischen Verantwortlichkeit etwas absichern zu können. Das heißt aber
nicht, dass diese 80 % nicht auf 100 % oder mehr aufgestockt werden können und das ist immer dezidiert hervorzuheben und zu betonen.
Für Kulturschaffende - das ist ja unbenommen und wurde von
jedem so geäußert - bedeuten Finanzierungsvereinbarungen, die über mehrere Jahre gehen, ein Mehr an Sicherheit. Ein wichtiger Punkt der von der
Frau Bürgermeisterin bereits angesprochen wurde ist, dass die Kulturvereine damit rechnen können, sehr früh und zwar bereits Mitte Jänner das Geld
zu erhalten. Das war bisher nicht möglich, da zuerst die Anträge gestellt
werden mussten, die dann im Ausschuss für Kultur, Bildung und Gesellschaft behandelt wurden. Daher konnten diese Gelder erst im Laufe des

GR-Sitzung 29.1.2004