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der Kunst" prinzipiell keine Rücklagen bilden sollte. Wenn etwas so lange
liegt und nie Luft oder Leben bekommen hat, ist es tot.
Eine solche Bildungseinrichtung erweckt man nur mit Ideen
und nicht mit Rücklagen zum Leben. Deshalb ist "Rücklage" eine falsche
Bezeichnung und daher können die Innsbrucker Grünen hier nicht zustimmen.
MB: (bei Stimmenthaltung von GR
Mag. Kogler und SPÖ, gegen
GRÜNE)
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom
16.2.2004 (Seite 188) wird angenommen.

19.3

Haushaltsrücklage zur Bedeckung der geplanten Investitionszuschüsse für das Straßenbahnkonzept

GR Mag. Eiter
B: Antrag des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom 16.2.2004:
Zur Bedeckung der geplanten Investitionszuschüsse für das Innsbrucker
Straßenbahnkonzept (Beschluss Gemeinderat 20.10.2003) ist zwar die Verwendung des Verkauferlöses von 25 % (-2 Aktien) der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) vorgesehen, für schon in den Jahren 2004/2005
notwendige Maßnahmen soll eine Rücklage in der Höhe von € 1 Mio gebildet werden.

GR-Sitzung 26.2.2004