Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 2004_03-Maerz.pdf
- S.72
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GR Mag. Fritz: Ich möchte zu diesem Punkt Stimmenthaltung
anmelden. Das ist für alle die zeitsparendere Variante, denn ich könnte die
einzelnen Projekte aufzählen, gegen die wir uns aussprechen und viele Abstimmungen provozieren, mit denen niemandem gedient ist. Wir sagen
schlicht und einfach, dass das die Abwicklung eines Haushaltes ist, dem
wir im Großen und Ganzen nicht zugestimmt haben. Daher melden wir zu
den Details Stimmenthaltung an.
Bgm. Zach: Ich darf doch sagen, dass unsere Kontrollabteilung wohlwollend angemerkt hat, dass diese Übertragungen von Jahr zu
Jahr etwas geringer werden, dass heißt, dass man sich genauer mit den Projekten und der Finanzierung befasst.
B: (bei Stimmenthaltung GRÜNE
und GR Dipl.-Ing. Steininger)
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom
15.3.2004 (Seite 361) wird angenommen.
GR Mag. Fritz referiert die Anträge des Kontrollausschusses
vom 16.3.2004.
21.
KA 19/2003
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung und Jahresrechnung 2002 der Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG)
-----------------------------------------------------------------GR Mag. Fritz: Der Kontrollausschuss hat einvernehmlich
festgelegt, dass die Geschäftsführung im engeren Sinn, also in der Gebarung, in der Abwicklung der Geschäftsführung, dem Flughafen Innsbruck
eigentlich ein ausgezeichnetes Zeugnis auszustellen ist. Es gibt in diesem
Bericht praktisch keine Beanstandungen. Ich habe auch keine Schwierigkeiten, das festzustellen. Wenn ich Differenzen mit dem Flughafen Inns-
GR-Sitzung 25.3.2004