Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 2004_04-April.pdf
- S.11
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Es tut mir Leid, dass bei der Ehrung dieser bittere Beigeschmack stehen
bleibt, denn Alt-Bgm. DDr. van Staa hat das einfach nicht verdient. (Beifall)
Bgm. Zach: Darum ist es jetzt im Prinzip nicht gegangen, aber
ich danke vielmals. Es ist darum gegangen, dass "Stadtsenatsgeschichten"
vorher hinausgehen und noch dazu bei einem solchen heiklen Punkt. Man
kann stimmen wie man will, da habe ich nichts dagegen. Diese Debatte halten wir leicht aus. Hier ist es um die Vertraulichkeit gegangen.
GR Buchacher: Bei aller Diskrepanz, die Sie jetzt anscheinend
aufzeigen: Einerseits gibt es jene, welche die Unschuldslämmer sind und
StR Dr. Pokorny-Reitter ist anscheinend die Betroffene, wo jeder glaubt, er
kann jetzt über sie herfallen. Dagegen möchte ich mich ganz entschieden
verwehren.
Frau Bürgermeisterin, es war Ihnen bei der letzten Bürgerversammlung im Stadtteil St. Nikolaus auch nicht zu blöd - das ist heute die
Fortsetzung davon - einen Bürger der Stadt Innsbruck vor den Bürgerinnen
und Bürgern bloßzustellen. Ich bitte Sie, das zu unterlassen, genauso wie
Sie kein Recht haben, eine Stadträtin im Gemeinderat vor der Öffentlichkeit bloßzustellen und sie fast in die Ecke einer Betrügerin zu stellen. Das
ist kein politischer Stil und den lasse ich mir, solange ich Mitglied des Gemeinderates bin, nicht gefallen. Was ist Missbrauch?
(GR Dengg: Von Betrügerin war nie die Rede.)
Bgm. Zach: Ich stehe zum Ausdruck Missbrauch und das hat
keinesfalls mit Betrug zu tun. Ich bitte das zurückzunehmen.
GR Buchacher: Es ist keine Art und Weise, wie mit StR
Dr. Pokorny-Reitter gesprochen wird. Frau Bürgermeisterin, Sie haben
auch bei der Bürgerversammlung im Stadtteil St. Nikolaus einen Bürger
dieser Stadt vor allen Bürgerinnen und Bürgern bloßgestellt, aber vielleicht
war das die späte Stunde. Das ist kein Stil, denn das macht man nicht.
(Bgm. Zach: Was konkret?)
Das ist einer Bürgermeisterin nicht würdig, Sie wissen genau, welchen
Namen ich meine ...
Bgm. Zach: Das weiß ich nicht, deshalb muss ich jetzt darauf
nicht antworten. Erstens sprechen wir zum Punkt von StR Dr. Pokorny-
GR-Sitzung 29.4.2004