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16.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
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16.1

Innsbrucker Nordkettenbahnen GesmbH & Co KG,
Projekt "Innsbrucker Nordkettenbahnen Neu", Durchführung einer europaweiten Ausschreibung für eine
Dienstleistungskonzession betreffend die Planung, die
Erneuerung und den Betrieb der Innsbrucker Nordkettenbahnen samt dazugehöriger Einrichtungen, Stand
(Die Innsbrucker Grünen)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen (Seite 559) Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros der Bürgermeisterin, vom 17.5.2004.
Zu Frage 1.: Die Vorgangsweise wurde im Gemeinderat klar
und deutlich abgesprochen. Da hier EU-Bestimmungen zum Tragen kommen, müssen wir bei diesem Geldbetrag bzw. Zuschuss ganz genau vorgehen. Alle Mitglieder des Gemeinderates können versichert sein, dass ich
diesbezüglich nicht nur ein "Äuglein", sondern alle mir zur Verfügung stehenden, darauf werfen werde.
Zu Frage 2.: Diese Verhandlungsrunde hat zugestimmt, dass
der Termin um zwei Wochen verlängert wurde. Deshalb wurde noch keine
Entscheidung getroffen.
Zu Frage 3.: Über das Siegerprojekt wird im Gemeinderat
noch lang und breit gesprochen werden.
GR Mag. Fritz: Ich ersuche,
die Debatte zur Anfragebeantwortung zu eröffnen.
MB: (gegen GRÜNE, SPÖ, GR Engelbrecht und GR Mag. Kogler)
Abgelehnt.

GR-Sitzung 19.5.2004