Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 2004_07-Juli.pdf
- S.157
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auch Quartiere, welche die Landeshauptstadt zur Verfügung stellt, notwendig. Die Unterkünfte im Schloss Mentlberg und in Folge in der Rossau
werden nicht durch die Stadt Innsbruck, sondern vom Land Tirol angeboten.
"Die Frau Bürgermeisterin möge folgende Fragen beantworten:
1. Welche Anzahl von Unterkünften hat die Stadt Innsbruck bis zum
Stichtag 15.7.2004 dem Land Tirol zur Unterbringung von Flüchtlingen angeboten? Falls keine: Warum war es der Stadt Innsbruck (monatelang) nicht möglich, Unterkünfte zur Verfügung zu stellen?
2. Wird sich die Stadt Innsbruck bemühen, in den nächsten Monaten eine
entsprechende Anzahl von Unterkünften zur Verfügung zu stellen und
auch rechtzeitig Maßnahmen zu setzen, um die Notsituation, die es im
letzten Winter in der Stadt Innsbruck gab, zu vermeiden?
3. Sieht sich die Stadt Innsbruck nicht wie andere Tiroler Gemeinden
(unter anderem Schönberg und Götzens) auch verpflichtet, ihrerseits
Flüchtlingsunterkünfte anzubieten?
4. Wie viele Quartiere wurden allenfalls bis zum Zeitpunkt dieser Anfragebeantwortung durch die Stadt Innsbruck oder über Vermittlung der
Stadt Innsbruck doch noch zur Verfügung gestellt?
Linser e. h."
Bgm. Zach: Die Stadt Innsbruck ist diesbezüglich sehr aktiv
geworden. Bezüglich des Containerdorfes müssen wir sehr viele Behördenverfahren beschleunigen. Das Schulungsheim ist aber bereits fix.
GR Linser: Mir wurde gesagt, dass dieses Grundstück dem
Land Tirol gehört.
Bgm. Zach: Es ist erwiesen, dass hinsichtlich der Genehmigungen unsere Behörde sehr gefragt ist und wir auch schon tätig waren.
Alle anderen Vorschläge der Stadt Innsbruck waren einerseits nicht durchführbar, weil keine Sicherheit gewährleistet werden konnte. Andererseits
haben die privaten Eigentümer, wie sie erfahren haben, was dort alles geschehen soll, den Betrag leider ordentlich hinaufgedreht.
GR Linser: Das ist nicht erfreulich.
GR-Sitzung 15.7.2004