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Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger.

GR Mag. Eiter referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom 18.1.2005.

18.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2004
-----------------------------------------------------------GR Mag. Fritz: Ich ersuche um eine getrennte Abstimmung zu
Punkt 8.
GR Barcal: Ich bitte um eine getrennte Abstimmung zu
Punkt 3.
GR Mag. Kogler: Ich ersuche um eine getrennte Abstimmung
zu Punkt 2.

18.2

III 10/2004
Berufsfeuerwehr, Einsatzgeräte

GR Mag. Kogler: Bei der Berufsfeuerwehr geht es mit dem
Eigentum "hin und her". Ich hätte daher gerne gewusst, ob das auch entsprechend finanztechnisch geprüft worden ist, nicht dass wir eine böse Überraschung erleben und Schenkungssteuer oder eine Abgabe an das Finanzamt zahlen müssen. Ich kann das aus den Unterlagen nicht genau ersehen. Das ist nur ein Hinweis darauf, dass man das ganz genau prüfen sollte.
GR Mag. Eiter: Ich darf zur Aufklärung sagen, dass die Mag.Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, das sehr genau geprüft und für
rechtens empfunden hat. Es besteht daher kein Problem.

GR-Sitzung 27.1.2005