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33.2

I-OEF 21/2005
Autobahn A 12, Einhausung im Bereich Amras bei
Nichtverbreiterung auf drei Spuren, Verordnung von
Tempo 80 km/h (GR Linser)

MB: (gegen GRÜNE)
Dem von GR Linser und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 269) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag
der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
Bgm. Zach: Diese Sache ist ohnehin im Laufen. Ich habe
schon darüber berichtet, dass ich hinsichtlich der ersten Einhausung mit
den Fluchtwegen usw. auf Granit gestoßen bin. Es hat sich jetzt aber ergeben, dass es hier doch Möglichkeiten gibt; auch wenn gewisse Herrschaften
vom Bichlweg behaupten, dass ich mir das nur in der Nacht ansehe. Ich
habe mir die Situation sehr wohl auch am Tag angesehen und möchte mir
solche Äußerungen verbeten haben. Nachdem das öffentlich gesagt wurde,
möchte ich das auch öffentlich zurückweisen. Wenn ich mir in der Nacht
manche Dinge ansehe, heißt das nicht, dass ich am Tag schlafe.

33.3

I-OEF 22/2005
Ambulante Betreuung hilfsbedürftiger Menschen, Aufhebung der Mindeststundensätze (GR Linser)

Der von GR Linser und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag
(Seite 270) wird von der Frau Bürgermeisterin a limine zurückgewiesen.
Bgm. Zach: Der Antrag wird deshalb a limine zurückgewiesen, da wir nicht in die Berechnungen und in die Gestion der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) eingreifen. Um dies den
Menschen zu ermöglichen, muss man den Antrag anders formulieren, nämlich dort, wo wir eingreifen können.
StR Dr. Patek: Der Antrag bringt eindeutig zum Ausdruck,
dass die Stadt Innsbruck die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellen

GR-Sitzung 24.2.2005