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Wir alle kennen die Diskussion, ob wir uns das Drei-SpartenTheater leisten können und ob dieses noch zeit- und sinngemäß ist. In dem
Gesellschaftsvertrag ist festgeschrieben, dass das in der bisher geführten
Form mit Oper, mit Operette, mit Tanz, mit Schauspiel, mit Musicals, mit
der Führung des Tiroler Symphonieorchesters Innsbruck, mit Veranstaltungen von Konzerten und Gastkonzerten weitergeführt werden soll. Es ist
dies alles darin noch genauer detailliert und genauer beschrieben. Ich glaube, dass das, was den kulturpolitischen Auftrag und die kulturpolitische
Aufgabe von Stadt Innsbruck und Land Tirol betrifft, etwas ganz Wesentliches für die Zukunft ist.
Ich bin auch sehr froh, dass der dritte Punkt des Beschlussantrages abgesetzt wurde, denn StR Dr. Patek hat diesbezüglich natürlich
Recht gehabt. Jene Dinge, die wir an Informationen im Stadtsenat hatten,
waren nicht in allen Dingen zustimmungsfähig. Wir waren eigentlich im
Stadtsenat der Meinung, dass noch Verhandlungen und Gespräche stattfinden müssen. Diese Klarstellung, dass das nicht nur zur Information und
Kenntnisnahme, sondern tatsächlich auch zur Beschlussfassung in die Gremien kommen muss, ist etwas Gutes und daher danke ich für die Absetzung
dieses Punktes von der Tagesordnung.
Hinsichtlich der Frage des Personals darf ich Folgendes sagen:
Frau Bürgermeisterin, GR Buchacher, hat es nicht notwendig, sich auf Kosten oder zu Gunsten oder für oder mit jemandem zu profilieren, weil GR
Buchacher hat allein auf das Arbeitsverfassungsgesetz hingewiesen. Im Arbeitsverfassungsgesetz heißt es einfach, dass vor einer Neu- bzw. Umgründung, vor Änderung einer Gesellschaftsform der Betriebsrat miteinzubinden, zu informieren ist und seine Mitbestimmungsrechte einfach ausüben
können muss und nicht können darf. GR Buchacher hat nur darauf hingewiesen.
Das Tiroler Symphonieorchester Innsbruck ist davon nicht betroffen, denn dort hat der Betriebsrat bereits zugestimmt. Es handelt sich
um die Beschäftigten der Gesellschaft des bürgerlichen Rechtes des Tiroler
Landestheater, denn dort hat es noch keine ausreichenden Gespräche, Verhandlungen und Verhandlungsabschlüsse mit dem Betriebsrat gegeben. Darauf hat GR Buchacher hingewiesen.

GR-Sitzung 31.3.2005