Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 2005_06-Juni.pdf

- S.62

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- 944 -

Für die Besetzung der damit frei gewordenen Stelle, schlagen wir hiermit
gemäß § 62 Abs. 3 Innsbrucker Wahlordnung, GR Mag. Schindl-Helldrich
vor.
Wir ersuchen um die entsprechenden Veranlassungen in der kommenden
Sitzung des Gemeinderates.
Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen,
Dr. Patek, Mag. Fritz, Linser, Mag. Schindl-Helldrich, Schrom, alle e. h."
Vorstehende Mitteilung wird
zur Kenntnis genommen.

Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski.

8.

I 441/2005
Auflösung der Kranken- und Unfallfürsorge der städtischen Beamtinnen und Beamten der Landeshauptstadt
Innsbruck (KUF), Verwendung des verfallenen Sondervermögens
----------------------------------------------------------------Bgm. Zach
B: (bei Stimmenthaltung von
GR Haager wegen Befangenheit)
Antrag des Stadtsenates vom
29.6.2005:
Das nach Auflösung der Kranken- und Unfallfürsorge der städtischen Beamtinnen und Beamten der Landeshauptstadt Innsbruck (KUF) mit
1.4.2005 zugunsten des städtischen Haushaltes verfallene Sondervermögen
bleibt bis auf weiteres in der bisherigen Form veranlagt. Der daraus abreifende jährliche Zinsertrag wird den städtischen Bediensteten entsprechend
den im vorliegenden Bericht der Mag.-Abt. I, Personalwesen, vom
20.6.2005 angeführten Ausführungen für Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge und der einschlägigen Hilfestellungen in Einzelfällen zur Verfügung
gestellt.
GR-Sitzung 29.6.2005