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Entstehungsgeschichte nachvollziehbar sind, mit dem so genannten Tendenzschutz zu tun haben, genauso wie bei bestimmten kirchlichen Einrichtungen usw. In diesem Fall wollte man die künstlerische Freiheit vor der
Mitbestimmung schützen, was im Grunde genommen auch vernünftig ist.
Ich bin auch der Meinung, dass der Betriebsrat zum Beispiel
der Intendantin bei der Spielplangestaltung nicht hineinzureden hat. Bei
uns ist es im Rahmen dieses Gesellschaftsvertrages so, dass die Tiroler
Landestheater- und Orchester GesmbH zwei Geschäftsführungen hat. Eine
ausdrücklich jeder Art von "Hineinreden" ausgenommene künstlerische
Intendanz und eine kaufmännische Betriebsführung. Der Aufsichtsrat der
Tiroler Landestheater- und Orchester GesmbH befasst sich mit der kaufmännischen Betriebsführung und von dieser sind die Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer schon betroffen.
Daher wäre es auch im Sinne der Restriktion des Tendenzschutzes und der künstlerischen Freiheit kein unsittliches Ansinnen der Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer und speziell ihres Betriebsrates gewesen, im Aufsichtsrat der Tiroler Landestheater- und Orchester GesmbH vertreten sein zu können. Auch ich sage, genauso wie GR Grünbacher, dass
das der Wermutstropfen bei einem Vertrag ist, den wir ansonsten gut heißen und unterstützen.
Allerdings sind - das ist dem Betriebsrat sowie einigen Abgeordneten zu verdanken - im Tiroler Landtag von Seiten des Landeshauptmannes und der Kulturreferentin sehr klare Äußerungen gefallen, die in
Richtung Selbstbindung des Mehrheitseigentümers Land Tirol gehen:
"Selbstverständlich werden wir den Betriebsrat zu den Aufsichtsratssitzungen der Tiroler Landestheater- und Orchester GesmbH nicht als Mitglieder
und nicht mit Sitz und Stimme, aber als Auskunftspersonen bzw. als Mithörende einladen und selbstverständlich wird die Information des Betriebsrates über alles, was im Aufsichtsrat zur Debatte steht, kommen."
Dafür, dass dies im Tiroler Landtag vom Landeshauptmann
und von der Kulturreferentin ausdrücklich gesagt wurde - übrigens auf
Nachfrage von LAbg. Mag. Schwarzl -, bin ich dankbar und froh. Es wurde
also im Tiroler Landtag - egal auf welchen Wegen man zum Ergebnis gekommen ist - festgestellt, dass man den Betriebsrat möglichst weitgehend

GR-Sitzung 29.6.2005