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Möglichkeit gefunden werden, das im Rahmen unserer Geschäftsordnung
heute noch zu beschießen, so habe ich nichts dagegen einzuwenden, da uns
sonst diese leidige Diskussion noch einmal beschäftigen wird. Ich glaube
nicht, dass die Argumente besser werden, wenn das noch einmal im Gemeinderat behandelt wird. (Beifall)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Vielleicht zur Beschlusslage: Im Dezember 2004 wurde im Stadtsenat beschlossen, diesen Akt dem
Bau- und Projekt-Ausschuss zuzuweisen. Der Beschlussvorschlag hat zwei
Teile vorgesehen. Einmal einen Beschlussvorschlag an den Bau- und Projekt-Ausschuss und daneben einen Beschlussvorschlag an den Stadtsenat.
Dieser hätte vom Bau- und Projekt-Ausschuss wieder zurück an den Stadtsenat kommen sollen. Das ist nicht passiert, denn dann wäre der Betrag in
der Höhe von € 1,5 Mio beschlussmäßig erfasst gewesen.
Allerdings haben wir zwischenzeitlich mit dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2006 eine
Budgetpost in der Höhe von € 1,5 Mio beschlossen, die genau für dieses
Projekt vorgesehen ist. Für die Auszahlung braucht es noch einen entsprechenden Auszahlungsbeschluss. Dem steht aber nichts entgegen, dass wir
heute, gemeinsam mit dem Beschluss über die Vereinbarung, auch diesen
nicht verwirklichten Beschluss des Stadtsenates, dass im Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2006 eine entsprechende Vorsorge zu treffen ist, mitbeschließen. Soweit zu den finanziellen
Gegebenheiten.
Ich möchte zum vorliegenden Projekt zurückkehren. In der
Präambel des Vertrages ist ein städtebauliches Leitbild enthalten, das den
Intentionen der Stadt Innsbruck, der Mag.-Abt. III, Stadtplanung und den
städtischen Gremien vollinhaltlich Rechnung trägt; nämlich die Realisie-

GR-Sitzung 14.7.2005