Gesamter Text dieser Seite:
- 1179 -

lächerlich gemacht werden. GR Dr. Patek, sprich zur Sache und stelle einen
Antrag.)
Insofern kann man aus seiner körperlichen Betätigung von zehn Liegestützen noch nicht schließen, dass er nicht gehbehindert ist. Wenn er gehbehindert wäre und das Ermittlungsverfahren dies auch ergibt, dann wäre meiner
Meinung nach die Straßenverkehrsbehörde dazu aufgerufen, dementsprechend einen Gehbehindertenparkplatz einzurichten.
Sollte dieses Ermittlungsverfahren, das ich hiermit auch beantrage …
(Bgm. Zach: Ich bitte den Antrag zu stellen, sonst entziehe ich Dir das
Wort. Ich möchte im Gemeinderat keine solche Polemik haben.)
Ich spreche zum Amtsvorschlag, da dieser eine Vorgangsweise vorsieht,
die bei jeder anderen Person undenkbar wäre.
(Bgm. Zach: Bitte jetzt den Antrag, dass wir darüber abstimmen können.)
Ich bin am Wort und das nutze ich auch aus.
(Bgm. Zach: Nein, Du wirst jetzt den Antrag stellen, sonst entziehe ich Dir
das Wort.)
Ich habe den Antrag gestellt, dass man den Antrag in dieser Form an das
zuständige Amt zurückstellt und es auffordert, ein Ermittlungsverfahren
einzuleiten, ob an dieser Stelle ein Gehbehindertenparkplatz für die betroffenen Persönlichkeiten eingerichtet werden kann.
Wenn das nicht funktioniert, kann man auch versuchen einen
Feststellungsbescheid zu erreichen.
(Bgm. Zach: Es wurde ein Antrag gestellt, über den ich jetzt abstimmen
lasse. Ich möchte darüber keine stundenlangen Polemiken.)
Man kann auch einen Feststellungsbescheid beantragen, dass es sich hier
um Leute handelt, die gleicher sind als die anderen Leute. Für "gleichere"
Personen - dies ist bei hohen Tieren üblich - gibt es "gleichere" Regeln als
für andere Personen.
(Bgm. Zach: GR Dr. Patek, ich erteile Dir jetzt einen Ordnungsruf und lasse auch nicht über diesen Antrag abstimmen. Nimm Platz, ich entziehe Dir
das Wort!)
Da ich diesen Antrag offiziell gestellt habe, muss darüber abgestimmt werden.

GR-Sitzung 14.7.2005