Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_08-Oktober.pdf
- S.15
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- 1305 -
Innsbrucker Nordkettenbahnen
GesmbH (INKB), Projekt "Innsbrucker Nordkettenbahnen-Neu",
Präsentation und Information
über den Stand des Projektes
schen Stimmen - ich war für jede einzelne
dankbar - im Vorfeld in der einjährigen
Beratung, da war auch die Politik mit den
Vizebürgermeistern und dem Planungsstadtrat vertreten, angehört wurden.
Bgm. Zach: Das war der heutige Sommer, der turbulent genug war. Nun habe
ich im Herbst, als sich alles relativ beruhigt
hat, in den Medien gelesen habe, dass es
keine Information über ein Jahrhundertprojekt gibt. Ich bezeichne die Nordkettenbahn wirklich als ein Jahrhundertprojekt.
Begonnen hat es mit einem Vorschlag, wie
man die Sache angeht, die hier in diesem
Gemeinderat eine Zustimmung von 85 %
erhalten hat. Ich unterstelle Ihnen, dass
Sie damals gewusst haben, worauf Sie
sich einlassen. Dann kam 26.2.2004 ein
Sachstandsbericht, am 19.5.2004 immer
wieder dringende Anfragen z. B. der
Innsbrucker Grünen. Am 17.12.2004 fand
der zweite Sondergemeinderat statt, bei
dem ein Projekt vorgelegen war. Der
Zuschlag erfolgte an die STRABAG AG.
Der Abschluss des Dienstleistungskonzessionsvertrages (DKV) und die Vorlage des
Vorprojektes waren die Themen. Wir
haben damals stundenlang darüber diskutiert und das Abstimmungsverhältnis
war 70 : 30 %, quer durch alle Fraktionen.
Es stimmt, dass damals die Sozialdemokraten nicht mehr mitgestimmt haben.
7.
Es gibt eigentlich zwei Jahrhundertprojekte, denn das andere ist das Straßenbahnkonzept, wo wir eigentlich ähnlich
vorgegangen sind, aber das ist schon
etwas länger her. Dieses wird jetzt Phase
für Phase umgesetzt, was auch nicht
immer ganz angenehm für die Anrainer ist,
aber hier hält man sich an die Vorgangsweise.
Ich habe es alles genau aufgelistet, dass
wir zwei Sondergemeinderatssitzungen zu
diesem Thema hatten. Dazwischen hat es
bei jeder Sitzung des Gemeinderates eine
Anfrage oder einen Antrag gegeben oder
es ist immer ausführlich über die jeweiligen Fragen Auskunft gegeben worden. Es
hat sich auch, das ist selbstverständlich,
eine Debatte mit der jeweiligen Information
daran entzündet. Das hat begonnen am
11.9.2003, als vorgeschlagen wurde - das
ist nicht zum ersten Mal, sondern man hat
bereits zwei bis drei Anläufe genommen
hat - die Sache Hungerburg- und Nordkettenbahn, was zwei unterschiedliche Phasen in diesem Gesamtprojekt sind, umzusetzen. Man hat sich dann bei diesem
Sondergemeinderat für eine Vorgangsweise bekannt.
Es ist dies vielleicht nicht mehr so ganz
erinnerlich, dass die Abstimmung damals
34 : 6 war, das sind 85 %, die für den Vorschlag waren, ob man sich nach einem
Jahr in einem großen Fachbeirat einem
umsetzbaren, machbaren Projekt nähern
könnte und auch eine Firma findet, die
gemeinsam mit der öffentlichen Hand
dieses Projekt umsetzt. Das Ganze
müsste natürlich auch europa-verträglich
und nach allen Seiten hin abgedeckt sein.
Das heißt, dass man auch eine entsprechende Kanzlei zu Rate gezogen hat,
sodass nach allen Seiten hin, die kritiGR-Sitzung 20.10.2005
StR Dr. Pokorny-Reitter: Zur Geschäftsordnung! Wir sind in die Tagesordnung
bereits eingegangen. Wir haben jetzt den
Tagesordnungspunkt "Mitteilungen der
Vorsitzenden". Unter diesen Tagesordnungspunkt ist es üblich, Dinge vorzubringen, wie sie bisher vorgebracht wurden,
wie z. B. Totengedenken und aktuelle
Ereignisse, die im Zusammenhang mit
dem Hochwasser stattgefunden haben.
Frau Bürgermeisterin, Sie beginnen jetzt
bereits inhaltlich die Debatte über die
Nordkettenbahn bzw. Hungerburgbahn.
Ich verstehe nicht, dass das eine Mitteilung ist. Ich darf fragen, ob Sie gedenken, die Tagesordnung umzustellen, weil
Sie dazu der Mehrheit des Gemeinderates
bedürften, was jetzt aber nicht mehr möglich ist, weil wir bereits in die Tagesordnung eingegangen sind.
Bgm. Zach: Nein StR Dr. Pokorny-Reitter,
ich sehe das ganz anders, denn das wird
wohl eine Mitteilung sein, wenn mir von
allen Medien, von der Bevölkerung und
vom Gemeinderat vorgeworfen wird, dass
über den Sommer die Weiterentwicklung
und der aktuelle Stand nicht bekannt sind.
Sie werden mir jetzt das nicht vorwerfen,
was Sie monatelang beanstanden.