Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 2005_08-Oktober.pdf

- S.61

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Damit hätte ich überhaupt kein Problem.
(Bgm. Zach: Du hast kein Problem,
deshalb sitzt du auch nur mit zwei
Kollegen hier.)
Diese Stützen mit einer Höhe von 30 m
oder 35 m würden uns überhaupt nichts
ausmachen, wenn wir ein Projekt hätten,
das die Stadt Innsbruck verdient. Abschließend möchte ich sagen, dass die
Stadt Innsbruck dieses Projekt nicht
verdient hat. Die Station Alpenzoo weist
eine Höhe von 26 m auf. Die Freie Liste
steht für ein besseres Projekt und zwar für
ein Projekt, das die Stadt Innsbruck
verdient.
Bgm. Zach: Ich bitte die Mitglieder des
Gemeinderates sich zu überlegen, wer
noch Fragen hat.
Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Mag. Dr. Bielowski.
GR Grünbacher: Wenn wir jetzt eine
Fragerunde machen, ist es nicht vernünftig
noch einmal politische Bewertungen
abzugeben. Wenn noch einmal eine
Fragerunde stattfindet, sollen zuerst die
Fragen gestellt werden. Vermischen
würde ich das jetzt nicht.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Es gibt
keinen Fragen mehr, sondern du darfst
dich noch einmal zu Wort melden.
GR Grünbacher: Aus der heutigen
Diskussion habe ich vier Lektionen
mitgenommen: Nummer eins: Die Station
Löwenhaus wird umbenannt und heißt
jetzt nicht "Eugen-Sprenger-Haltestelle".
Nummer zwei: Die Informationen über ein
Projekt, das die SPÖ in dieser Form nicht
wollte. Erlauben Sie mir dazu eine
politische Bewertung. Für uns ist das eine
größere Geldvernichtung als bis jetzt
dreißig Jahre Kommunalpolitik. Es werden
€ 37 Mio für ein Projekt ausgegeben,
welches die Bevölkerung mehrheitlich
ablehnt. Demokratie findet draußen und
nicht im Gemeinderat statt; auch wenn im
Gemeinderat 45 von 40 Mitgliedern dafür
wären: Wenn die Bevölkerung gegen
dieses Projekt ist, werden wir das alle zu
spüren bekommen.

GR-Sitzung 20.10.2005

Nummer drei: Eine Feststellung übersieht,
dass gleich und gleich nicht gleich ist. Ich
habe bereits in der Sitzung des Gemeinderates zum Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck im Mai 2005
gesagt, dass das Budget positiv und die
Stadt Innsbruck schuldenfrei ist. Daraufhin
hat die Frau Bürgermeisterin geantwortet,
dass sie dafür sorgen wird, dass dies auch
so bleiben wird.
Liebe Hilde, die Armut nimmt zu! Die
Wohnungen sind in der Stadt Innsbruck zu
teuer, obwohl wir das Geld haben, es aber
anders verwenden. Das ist von euch zu
verantworten, denn wir würden das Geld
für den Bau von Wohnungen verwenden.
Nummer vier: Beschlüsse des Gemeinderates sollten nach außen nicht so anonym
dargestellt werden. Natürlich gibt es eine
Vielzahl von Gemeinderätinnen und
Gemeinderäten, die gegen diesen
Beschluss waren. Auch die SPÖ war
dagegen. Also nehmen wir zur Kenntnis,
dass es ein Beschluss des Gemeinderates, aber allerdings euer Beschluss war.
(Bgm. Zach: Mehrheitlich!)
Es ist euer Beschluss, euer Projekt und
mittelfristig auch eure Verantwortung.
(Beifall von Seiten der SPÖ)
GR Buchacher: Ich habe eine Verständnisfrage, da es mir wirklich um die
Kundinnen und Kunden der alten Hungerburgbahn geht. Ich hoffe dass ich richtig
verstanden habe: Wenn die Bauverhandlungen positiv verlaufen - 21 Verfahren
sind noch ausständig -, dann soll die alte
Hungerburgbahn das "Zeitliche" segnen.
Mit würde interessieren, welche Gründe es
gibt, dass die alte Hungerburgbahn
unbedingt im November 2005 eingestellt
werden muss. Die alte Hungerburgbahn
hat mehr Kundinnen und Kunden als viele
meinen.
Welche allfällige Ersatzlösung gibt es in
der Zwischenzeit für die alte Hungerburgbahn? Ist das die berühmte Linie "Z", die
niemand beschlossen hat und werden die
diesbezüglichen Beschlüsse nachträglich
eingeholt? Gibt es einen Ersatzbus und
was macht man mit all jenen Leuten, die
bisher die alte Hungerburgbahn benützt
haben?