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Der von GR Linser in der Gemeinderatssitzung am 29.6.2005 eingebrachte Antrag
gilt als überholt.

33.10 I-OEF 70/2005
Stadtpark Rapoldi, Maßnahmen
zur durchgehenden Betreuung
der WC-Anlage (GR Engelbrecht)
GR Engelbrecht: Ich muss gestehen,
dass ich keinerlei Informationen habe,
aber den Bau sehe. Ich weiß aber nicht,
wie dies im Antrag steht, ob ein Raum für
eine Betreuungsperson vorgesehen wird
bzw. ob dann dieser Raum mit einer
möglichst oder weitgehend durchgehenden Kraft ausgestattet wird.
Es geht darum, wenn die Toilette verwüstet wird, dass diese Tage und Stunden unbenützbar ist. Entsprechend der Tradition
wie das früher im Stadtpark Rapoldi war,
dass man eine Betreuungsperson hat,
sollte dieses Anliegen wieder aufgenommen werden. Das ist sehr dringend.
Bgm. Zach: Ich darf sagen, dass ich in
der Sache sehr tätig geworden bin. Es
haben sich auch nicht viele dafür angestellt, denn das ist eine aufwändige Angelegenheit, die ich für sehr wichtig halte.
Die Situierung und die Beleuchtung
werden anders sein und man wird sich
darum kümmern. Ich glaube auch, dass es
wichtig ist, dass eine Betreuung vorliegt.
Wir müssen über diesen Antrag nicht abstimmen, denn die Sache ist im Laufen.
Der von GR Engelbrecht in der Gemeinderatssitzung am 29.6.2005 eingebrachte
Antrag gilt als überholt.

33.11 I-OEF 72/2005
Bereich Volksschule Leitgeb Körnerstraße - Stadtpark Rapoldi
- König-Laurin-Allee, durchgehende Anwesenheit der mobilen
Einsatztruppe (GR Engelbrecht)
GR Engelbrecht: Ich beziehe mich in
meinem Antrag darauf, dass festgestellt
worden ist, dass in diesem Bereich zwischen Sillpark, Körnerstraße und rund um
die Volksschule Leitgeb immer wieder
GR-Sitzung 17.11.2005

Spritzenfunde auftreten. Es ist eine
durchgehende Erfahrung, dass die städtische mobile Einsatztruppe so gut wie nie
anwesend ist.
Es haben viele mir bekannte Leute als
Provokation empfunden, dass dann eine
Stundentafel veröffentlich worden ist.
Wenn man diese nachgerechnet hätte,
dann wäre die mobile Einsatztruppe täglich vier Stunden im Stadtpark Rapoldi,
was aber absolut nicht der Fall ist. Die Mitglieder der mobilen Einsatztruppe sind
manchmal ein paar Minuten kurz im Park
und marschieren dann weiter.
Ich habe es vorher als relativ lustig empfunden, wenn StR Dr. Patek sagt, dass
man den Kleinkinderspielplatz in der
Speckbacherstraße irgendwie einzäunen
muss. Dazu sage ich, dass es auch größere Kinder gibt, die dann irgendwo laufen. Zudem gibt es auch Kinder, die den
Skateboardplatz benützen und dann in
herumliegende Spritzen hinein greifen,
weil niemand vor Ort und niemand ansprechbar ist.
Seit dem Zwischenfall am Skateboardplatz
ist es jetzt endgültig aus mit den Leuten
dort, das heißt, dass jetzt überhaupt keiner
mehr dorthin geht.
Wenn man schon weiß, wie viele Verbrechen gerade in dem Bereich passieren
und die Stimmung schon angeheizt ist
bzw. wie verunsichert die Leute sind, dann
sollte dort mehr patrouilliert werden. Jedes
Mal, wenn ich in der Rathaus-Passage
bin, marschieren die Leute der mobilen
Einsatztruppe vorbei. Im Stadtpark Rapoldi sieht sie aber niemand. Ich denke mir,
wenn wir schon eine mobile Einsatztruppe
haben und diese als Verstärkung oder als
Parkaufsicht immer gedacht war, warum
diese nicht genau dort auftritt, wo wir sie
am dringendsten benötigen.
Man darf auch nicht die Situation beim
Einkaufszentrum Sillpark beim dortigen
Radweg vergessen, wo alle miteinander
wissen, dass sich dort die Gruppe von
Marokkanern aufhält, bewusst am Radweg
steht, um dann, wenn insbesondere junge
Frauen mit dem Rad kommen, so zieharmonikaartig auseinander zu gehen und
diese aufzuhalten. Diese Frauen werden
dann auch angesprochen.