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möchte ich schon darauf hinweisen, dass
wir diejenigen waren, die bei den zahlreichen Wechseln der Bundesminister im
Ministerium für Verkehr, Innovation und
Technologie einen neuen Anlauf in Gang
gesetzt haben. Letztendlich war das doch
mit zeitlicher Verzögerung erfolgreich.
Dass es mit einer solchen Verzögerung
natürlich auch zu einer Änderung in der
Prognose kommt, bis zu welchem
Zeitpunkt im Zuge der Umstellung die
Oberleitungsbusse in Betrieb genommen
werden und ab welchem Zeitpunkt diese
nicht mehr da sind, ist offensichtlich.
Die durchaus berechtigte Frage ist, welche
Konsequenzen wir daraus ziehen. Ziehen
wir jene Konsequenz daraus, dass wir
wieder eine Entscheidung zurück zum
Dreispartensystem treffen? Diese Entscheidung stellt letztendlich das gesamte
Regionalbahnkonzept in Frage. Oder, ziehen wir die Konsequenz daraus, dass wir
sagen müssen, dass wir darauf achten,
dass wir die verlorene Zeit wieder einholen
und jenen Prozess forcieren, der uns in
der Zukunft das Zweispartensystem bringt.
Ich habe die Befürchtung, sowohl, was die
Anstrengung der Beteiligten anlangt, als
auch hinsichtlich der finanziellen Mittel,
dass beides zugleich nicht geht. Man kann
nicht zugleich zurück zum Dreispartensystem gehen, weil wir eine zeitliche Verzögerung haben und gleichzeitig sagen, dass
mit "Volldampf" an dem Zweispartensystem - Straßenbahn und Dieselbus - und
zwar so rasch wie möglich, gearbeitet
wird.
Was mir größere Sorgen als das nach
dem ursprünglichen Zeitplan vorzeitige
Wegfallen der Oberleitungsbusse macht,
sind die jetzigen Verzögerungen beim Umsetzen des Straßenbahn- bzw. Regionalbahnkonzeptes, weil in den Umlandgemeinden nichts weiter geht. Dementsprechend kommt auch die gesamte Struktur
des Vertragswerkes unter Umständen
noch ins Wackeln, wenn sich da jetzt nicht
bald eine Dynamik ergibt. Wir haben immerhin über zehn Jahre eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund.
Größere Verzögerungen werden sicher
auch zu größeren finanziellen Einbußen
führen. Das heißt, dass wir allein schon
vom Vertragswerk mit dem Land Tirol und
GR-Sitzung 17.11.2005

dem Bund unter einem Zeitdruck stehen,
dieses Konzept durchzuziehen.
Das ist mir das größere Anliegen bei der
Umsetzung des Straßenbahn- und Regionalbahnkonzeptes als darauf zu achten,
ob man in der Übergangsphase noch den
Oberleitungsbus retten kann. Ich gebe
aber durchaus zu, dass das eine überlegenswerte Idee ist. Wie viel diese dann
umweltpolitisch tatsächlich bringt, ist
durchaus interessant nachzulesen. Die
Unterschiede sind nicht mehr all zu groß,
aber an denen reibe ich mich jetzt nicht,
denn ein Umweltgewinn ist ein Umweltgewinn. Natürlich muss man darauf achten,
welcher Umweltgewinn in den völlig verschiedenen Bereichen, wie viel kostet.
Aber, dass es ein spürbarer Gewinn für
die Umwelt ist, Oberleitungsbusse statt
Dieselbusse einzusetzen, ist unbestritten.
Aber, ich bleibe dabei, dass es das vorrangige Ziel sein muss, den Zeitplan nicht
aus den Augen zu verlieren, wie wir das
Straßenbahnkonzept in Innsbruck umsetzen können. Hiebei sind wir bereits
nach einem Jahr der Umsetzung des Straßenbahn- bzw. Regionalbahnkonzeptes im
Verzug. Das sollte uns eigentlich stärker
unter den Nägeln brennen, als die Beibehaltung des Dreispartensystems.
Hinsichtlich der Variante 2 muss ich sagen, dass StR Dr. Pokorny-Reitter ganz
genau weiß, dass im Vertrag steht, wann
die Verhandlungen für die zweite Ausbaustufe starten sollen. Das ist im Jahr 2008
der Fall, nämlich dann, wenn wir mit dem
ersten Ast für die Straßenbahn beginnen
sollten, hoffentlich, wenn wir den Zeitplan
halten.
Wenn man sich den Zeitplan ansieht und
weiß, wie lange Finanzierungsverhandlungen dauern können, denn wir haben schon
die Erfahrung von vier Jahren, dann sind
wir durchaus in einem Plan, wo wir nach
Abschluss des ersten Teiles in den zweiten Teil übergehen können. Es ist vorauszusetzen, dass die Finanzierungsverhandlungen entsprechend hartnäckig geführt
werden und vielleicht haben wir dann auch
eine Bundesregierung, die etwas offenere
Ohren hat, als ein permanentes Infrastrukturministerkarusell, wie wir das beim letzten Mal hatten.