Gesamter Text dieser Seite:
- 57 -

26.

Behandlung eingebrachter Anträge

26.1

I-OEF 85/2005
Hauptschule Pradl, Pembaurstraße, Anbringung des Schriftzuges "Renner-Schule" (GR
Grünbacher)

GR Grünbacher: Ich ersuche um
die Annahme des Antrages
und möchte das auch wie folgt begründen:
Seit der Sanierung dieser Schule wurde
der Schriftzug "Renner-Schule" nicht mehr
angebracht.
Erhebungen haben ergeben, dass dafür
die Stadt Innsbruck zuständig ist. Laut
einem Schreiben der Tiroler Landesregierung vom 22.12.2005 wurde uns zugesichert, dass sie an die Stadt Innsbruck mit
der entsprechenden Bitte herantreten wird,
diesen Schriftzug wieder anzubringen.
Wir glauben, dass diese Schule immer
"Renner-Schule" geheißen hat und auch
weiterhin so heißen sollte. Der Bundespräsident Dr. Karl Renner hat es sicherlich
nicht verdient, so sang- und klanglos abmontiert zu werden.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Meiner
Erinnerung nach, hat diese Schule früher
"Schemm-Schule" geheißen. Ich bin dieser
Geschichte nachgegangen und habe über
die Mag.-Abt. V, Stadtarchiv – Stadtmuseum, Nachforschungen angestellt.
Es ist kein Beschluss über eine Benennung "Renner-Schule" auszuheben gewesen.
Daher ersuche ich, diesen Antrag dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zuzuweisen.
Wenn dem so wäre, müssen wir einen
formellen Beschluss des Gemeinderates
auf Namensgebung fassen, damit diese
Angelegenheit wirklich ordnungsgemäß
erledigt ist.
Ich glaube, es ist im Interesse aller Mitglieder des Gemeinderates, dass die Namensgebung formell und auch beschlussmäßig abgedeckt ist.
GR-Sitzung 26.1.2006

GR Mag. Mayr: Als ich im Jahr 1955 nach
Innsbruck kam und in die Hauptschule gekommen bin, hat es einfach "SchemmSchule" geheißen. Unter diesem Namen
war im Stadtteil Pradl die Hauptschule
bekannt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Grünbacher und Mitunterzeichnern in der Gemeinderatssitzung am
20.10.2005 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

26.2

I-OEF 86/2005
Innsbrucker Nordkettenbahnen
GesmbH (INKB) und STRABAG
AG, Projekt "Innsbrucker Nordkettenbahnen Neu", Abschluss
eines Dienstleistungskonzessionsvertrages, Auflösung und
Einstellung sämtlicher Planungsund Vorbereitungsarbeiten sowie behördlicher Verfahren (StR
Dr. Pokorny-Reitter)

Bgm. Zach: Ohne StR Dr. Pokorny-Reitter
nahe treten zu wollen, denke ich, dass dieser Antrag überholt ist.
GR Grünbacher: Wenn man von überholt
reden kann, dann betrifft das nur einen
Teil dieses Antrages. Die Prüfung des
Ausstiegsszenarios ist selbstverständlich
nach wie vor machbar und deshalb bleibt
dieser Antrag als nicht überholt aufrecht.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, FREI,
GR Mag. Schindl-Helldrich und GR Linser;
9 Stimmen):
Der von StR Dr. Pokorny-Reitter und Mitunterzeichnern in der Gemeinderatssitzung am 20.10.2005 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalte nach abgelehnt.