Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 2006_02-Feber.pdf

- S.10

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im Jahre 2006 zur Auszahlung gelangt ist,
hat geringfügige Änderungen ergeben.
Das Hauptgeschäft war festgelegt. Es ist
eigentlich nur darum gegangen, zu welchem Zeitpunkt es für uns günstig ist, diese Option zu ziehen und die Verhandlungen zu beginnen. Ich freue mich aber,
dass noch einmal ausdrücklich festgehalten wurde, dass nicht alle für den öffentlichen Verkehr gestimmt haben. Das ist,
glaube ich, auch für die Bevölkerung sehr
interessant zu wissen, wie man diese Dinge sieht.
Ich möchte trotzdem allen, die bei dieser
schwierigen Verhandlung darauf geachtet
haben, dass die Stadt Innsbruck mit ihren
vielfältigen Aufgaben auch die entsprechenden Werte für ein Unternehmen bekommt, das in früheren Jahren - ich sehe
noch einige unter uns, die früher dabei
waren - ein Defizitbetrieb war, danken,
dass wir jetzt von diesem Unternehmen
ein Viertel minus zwei verkaufen können.
Damit haben wir Mittel für eine wichtige
Sache, wie dies der öffentliche Verkehr ist.
Man kann viel fordern in dieser Stadt. Man
weiß, wie die Luft ist, obwohl Gott sei
Dank bei der Bevölkerung die Kondition
durch vernünftige Lebensweise und auch
sportliche Betätigung noch sehr gut ist.
Anders kann ich mir nicht erklären, dass
wir sehr viele reife und ältere Menschen in
unserer Stadt haben. Sie alle wissen, dass
wir stolz darauf sind und keineswegs von
einem Problem sprechen. Wir müssen
aber trotzdem ständig etwas tun. Wenn wir
vom Feinstaub und von allen Partikelchen
sprechen, die wir jetzt von der Wissenschaft immer hören, dann werden wir etwas dagegen tun müssen.
Der öffentliche Verkehr ist ganz etwas Wesentliches, dass man den Menschen eine
Alternative anbietet, allerdings eine sehr
komfortable, weil wir sonst die Bürger
zwingen müssten. Dann kämen wir dort
hin, dass vorgeschrieben wird, dass an bestimmten Tagen kein Auto benützt werden
darf oder dass alle gratis mit dem öffentlichen Verkehr fahren dürfen. Nur, dann
muss der öffentliche Verkehr auch vorhanden sein. Wir müssen die entsprechenden
Garnituren und Linien haben.
Ich glaube, dass dieses Geschäft und die
Art und Weise, wie das abgewickelt wurde,
GR-Sitzung 23.2.2006

für diese Stadt einmalig war. Seit der
Achensee-Milliarde hat es nie mehr so ein
Geschäft gegeben, das vorteilhaft für die
Bürgerinnen und Bürger ist. Für etwas anderes sind wir nicht angetreten, nämlich
um darauf zu achten, dass die Rahmenbedingungen zu so günstigen Bedingungen
wie möglich abgewickelt werden. Das ist
ein hervorragendes Beispiel dafür.
Die Notrechtsverfügung des Stadtsenates
vom 8.2.2006 (Seite 98) wird nachträglich
zur Kenntnis genommen.

8.

II-BGV 550e/2006
Wahl in den Stadtteilausschuss
Igls am 23.4.2006

Bgm. Zach referiert den Antrag des Stadtsenates vom 22.2.2006:
Für die Wahl in den Stadtteilausschuss
Igls werden als Wahltermin Sonntag, der
23.4.2006, die Wahlzeit von 07.00 Uhr bis
17.00 Uhr und als Wahlort die Volksschule
Igls, Habichtstraße 9, festgelegt.
Das wird üblicherweise zugleich mit der
Gemeinderatswahl, dass in Igls extra im
Stadtteil Igls der Stadtteilausschuss gewählt wird, durchgeführt. Ich höre, dass
das Gedränge noch nicht lebensgefährlich
ist, denn das sollte es auch nicht sein. Es
sind nur Menschen aus dem Stadtteil notwendig, die bereit sind, wieder Verantwortung zu übernehmen. Es ist bekanntlich
ein Unterschied zwischen etwas verlangen
oder selber verhandeln oder mit dem
Nachbarn Überzeugungsarbeit zu leisten.
Ich bin aber zuversichtlich, dass wir genügend Frauen und Männer finden.
GR Grünbacher: Die Sozialdemokratie
wird diesem Wahltermin zustimmen,
möchten es aber nicht verabsäumen,
wieder darauf hinzuweisen, dass der
Stadtteilausschuss Igls eine Besonderheit
ist, die wir so auf Dauer nicht akzeptieren
werden. Wenn man hier auf Dauer nur für
den Stadtteil Igls eine Sonderregelung hat
und für alle anderen Stadtteile nicht, dann
sind wir damit nicht einverstanden.
Ich glaube, dass ein Teil Innsbrucks gut
über den Gemeinderat repräsentiert ist
und wir auf Dauer nicht einsehen werden,
dass es hier Sonderregelungen gibt. Ich