Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_02-Feber.pdf
- S.21
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 112 -
bauen kann, wie in der ehrwürdigen Kirche. Das habe ich auch damals getan. Ich
habe das immer verteidigt. Ich habe gesagt, was rechtens ist, muss für jeden, der
hier im Gemeinderat Verantwortung übernimmt auch gelten. Etwas anderes ist nicht
gemacht worden. Man muss sich darüber
nicht aufregen. Genauso habe ich einmal
gesagt, deshalb weil man die Tochter von
einem Landeshauptmann ist, heißt das
nicht, dass man nirgends mehr einen Posten bekommt.
Ich spreche mich für keine Benachteiligung und für keine Bevorzugung aus. Hier
ist es eher eine Benachteiligung, denn wie
mehrfach festgestellt wurde, wurde bewusst - es hat sich auch der Käufer dazu
bereiterklärt - mehr bezahlt. Georg
Keuschnigg benötigt die Fläche zu einer
Arrondierung und weil auch zusätzlicher
Wohnbereich geschaffen wird. Es ist dies
eine Teilung eines Hauses.
Wer einen Lokalaugenschein vorgenommen hat - offensichtlich haben das einige,
ich kenne das Grundstück auch - kann bezeugen, dass es verwunderlich ist, wie
man überhaupt auf die Idee kommen
kann, dort zu bauen. Ich war der Meinung,
dass dieses Haus geerbt worden ist. Nein,
das war nicht der Fall, denn dieses Haus
wurde dort bewusst von zwei Menschen nicht von dem Ehepaar, sondern von zwei
Freunden - gebaut. Ich war darüber sehr
verwundert, aber vielleicht weil ich ein
Stadtmensch bin. Anders habe ich mir das
nicht erklären können.
Ich kann dem Gemeinderat ganz beruhigt
sagen, dass hier alles mit ganz rechten
Dingen zugeht.
Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung SPÖ; 5 Stimmen):
13.
IV 1583/2006
IISG 227/2004
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf
eines Teilstückes im Ausmaß
von 79 m2 aus Grundstück
2936/1, KG Pradl (Olympiastraße), vom Land Tirol für die Realisierung des Wohnbauprojektes
Tivoli-Areal
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 1.2.2006:
Die Stadtgemeinde Innsbruck kauft vom
Land Tirol aus Grundstück 2936/1, KG
Pradl (Olympiastraße), das im vorliegenden Plan des Zivilgeometers Dipl.Ing. Gerhard Neuner mit der Bezeichnung
Schritt 11 rosa eingefärbte Teilstück von
79 m2 zum Preis von € 225,-- je m2, sohin
zum Gesamtkaufpreis von € 17.775,--.
Die Übereignung erfolgt frei von grundbücherlichen Belastungen und von Bestandrechten, wofür die Verkäuferin ausdrücklich Gewähr leistet. Mit der Abwicklung
dieses Rechtsgeschäftes (welches ohne
Vertrag mittels Anmeldungsbogen grundbücherlich durchgeführt werden kann) wird
die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) beauftragt.
Es handelt sich hiebei um eine Arrondierung. Der Akt wird auch in der öffentlichen
Sitzung behandelt. Wir sprechen von
79 m2, die wir vom Land Tirol kaufen. Der
Grundstückspreis wurde bereits beim vorherigen Tagesordnungspunkt durch GR
Ing. Krulis genannt.
GR Mag. Eiter referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom 7.2.2006.
Der Antrag des Stadtsenates vom
25.1.2006 (Seite 108) wird angenommen.
14.
Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2005
Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2005 werden gemäß Beilage genehmigt.
GR-Sitzung 23.2.2006