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GR Kritzinger: Ich melde für den Punkt 9.
"Tiroler Seniorenbund" Stimmenthaltung
an.
Bgm. Zach: Grundsätzlich bin ich nicht
der Meinung von GR Mag. Fritz, da es sich
nämlich um irgendeinen Verein handelt,
der nicht auf Gewinn ausgerichtet ist und
politische Mandatare ehrenamtlich diesen
Verein führen. Ich sehe es eigentlich nicht
ganz ein, dass man hier so vorgehen
muss.

Bgm. Zach unterbricht um 17.30 Uhr die
Sitzung und setzt die Beratungen nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit um
17.45 Uhr wieder fort.
GR Dr. Rainer referiert die Anträge des
Ausschusses für Wirtschaft, Sport und
Tourismus, vom 10.2.2006 und 23.2.2006.

19.
18.4

Frauen im Brennpunkt, Jahressubvention

Beschluss (bei Stimmenthaltung von StR
Dr. Pokorny-Reitter; einstimmig):

Subventionsanträge des Ausschusses für Wirtschaft, Sport
und Tourismus für den Bereich
"Sport"

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Mag. Mayr wegen Befangenheit,
gegen GRÜNE; 4 Stimmen):

GR Dr. Rainer: Heute wurden die Sitzungsergebnisse vom 10.2.2006 durch
eine Nachtragssitzung des Ausschusses
für Wirtschaft, Sport und Tourismus, legalisiert, da wir bei der Sitzung am 10.2.2006
nicht beschlussfähig waren. Mehrere Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft,
Sport und Tourismus waren verhindert.
Die Tagesordnung wurde am 10.2.2006
zwar bearbeitet, aber die Beschlussfassungen wurden vorbehaltlich dieses Nachtragssitzungsprotokolls vom heutigen Tag
gefasst.

Dem Verein ÖVP - Frauenbewegung wird
eine Jahressubvention in der Höhe von
€ 11.990,-- gewährt.

19.17 V 2939/2006

Dem Verein Frauen im Brennpunkt wird
eine Jahressubvention in der Höhe von
€ 20.600,-- gewährt.
18.8

ÖVP - Frauenbewegung, Jahressubvention

Tiroler Fußballverband
18.9

Tiroler Seniorenbund, Jahressubvention
Tiroler Seniorenbund, Sondersubvention

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Kritzinger, gegen GRÜNE; 4 Stimmen):
Dem Tiroler Seniorenbund wird eine Jahressubvention in der Höhe von € 12.700,-sowie eine Sondersubvention in der Höhe
von € 3.000,-- gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit für den Bereich "Soziales" werden unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 23.2.2006

GR Mag. Kogler: Ich melde bei Punkt 17.
"Tiroler Fußballverband" nicht wegen Befangenheit, sondern aufgrund der Vorgangsweise Stimmenthaltung an.
Bei dieser Subvention geht es immerhin
um einen Betrag in der Höhe von
€ 1.060.000,--. Ich habe schon im Jahr
2000 festgestellt, dass hiefür eine ordentliche Begründung gemacht werden sollte.
Man soll nicht nur auf die Artikel in der Zeitung verweisen und sagen, dass jedermann weiß, was der Tiroler Fußballverband macht.
Sicherlich wissen wir das, aber trotzdem
gehört insbesondere bei einem Subventionsansuchen in dieser Höhe eine entsprechende Leistungsbilanz vorgelegt und
auch entsprechend in das Ansuchen hineingeschrieben, was Sache ist. Bei anderen Vereinen verlangt man, dass sie "jeden Beistrich" nachbringen, aber beim Ti-