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auf das Kapitel „Vergleich Voranschlag – Rechnung“ empfahl die Kontrollabteilung im
Hinblick auf die in den Erläuterungen getätigten Aussagen zur HHSt.
1.03100.728100.3 (Abteilungsleitung III) - Entgelte für sonstige Leistungen –
Öffentlichkeitsarbeit auf Grund der Tatsache, dass trotz konstanter Verringerung des
Präliminares auch für 2004 eine größere Unterschreitung zu erwarten war, eine
weitere Reduktion dieser Post in Erwägung zu ziehen.
In der damaligen Stellungnahme führte die Abteilungsleitung dazu aus, dass für das
Jahr 2004 noch ein weiterer Auftrag vorgesehen sei. Für das Jahr 2005 wurde der
gleiche Ansatz wie 2004 beantragt, da mit der Auflage des Flächenwidmungsplanes
für die Gesamtstadt zu rechnen sei und in diesem Zusammenhang ein erhöhter
Bedarf an Öffentlichkeitsarbeit entstehen werde.
Auf die Anfrage der Kontrollabteilung zum Follow up-Bericht 2004 berichtete die
Fachabteilung, dass die Ausgaben im Jahr 2004 € 4.749,08 betragen haben und in
etwa denen des Jahres 2003 entsprachen. Auch 2004 haben sich weder bei
Verkehrsplanung noch Stadtplanung besonders kritische Projekte ergeben, die eine
intensivere Öffentlichkeitsarbeit erfordert hätten. Für einzelne wichtige Projekte konnte die Öffentlichkeitsarbeit den betroffenen Bauträgern übertragen werden. Der
Anregung, für das Jahr 2005 eine weitere Reduktion dieser Post vorzunehmen,
konnte – wie bereits im Bericht vom 29.9.2004 aufgezeigt – trotzdem nicht näher
getreten werden, da im Jahr 2005 mit der Auflage des Flächenwidmungsplanes für
die Gesamtstadt zu rechnen wäre und in diesem Zusammenhang ein erhöhter Bedarf
an Öffentlichkeitsarbeit entstehen würde.
Die Stellungnahme im Rahmen der aktuellen Follow up-Einschau 2005 deckt sich im
Wesentlichen mit jener des Vorjahres. Ergänzend dazu teilte die MA III mit, dass die
Ausgaben im Jahr 2005 in etwa gleich hoch wie im Jahr 2004 waren. 2005 hat sich
bei der Verkehrsplanung kein und bei der Stadtplanung nur ein besonders wichtiges
Projekt ergeben, für das eine intensivere Öffentlichkeitsarbeit erforderlich war. Die
Kosten dafür konnten durch entsprechende Abwicklung sehr gering gehalten werden.
Der Großteil des veranschlagten Ansatzes wurde nicht in Anspruch genommen, da
leider auch im Jahr 2005 der Flächenwidmungsplan für die Gesamtstadt nicht wie
beabsichtigt zur Auflage gebracht werden konnte.
Die Gründe dafür lagen einerseits in der langfristigen krankheitsbedingten
Abwesenheit des zuständigen Referenten und andererseits in den neuen Aufgaben,
die sich durch das Tiroler Umweltprüfungsgesetz für die Flächenwidmungsplanerstellung ergeben haben.
Der Ansatz für 2006 wurde geringfügig auf € 18.000,00 reduziert und soll großteils
für die Öffentlichkeitsarbeit des Flächenwidmungsplanes herangezogen werden.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde aus erwähnten Gründen
nicht entsprochen.
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Im Vermögens- und Schuldennachweis des Jahres 2003 waren zu Vergleichszwecken
die Summen der Bilanzpositionen zum 31.12.2002 angeführt. Hierbei wurde bei der
Bilanzposition „Finanzanlagen“ der Vermögensrechnung 2003 gegenüber 2002 eine
Differenz in Höhe von € 57.301.538,40 festgestellt, bei der es sich um das in der von
der GVI erstellten Bilanz 2002 ausgewiesene Eigenkapital handelt. Nicht nur aus

ZI. KA-342/2006

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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