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nicht die grundsätzliche Leistung, diesen
Betrieb in relativ kurzer Zeit zu dem
gemacht zu haben, was er heute ist.
Ich würde heute jedenfalls nicht im Traum
daran denken, diese Gesellschaft wieder
auflösen zu wollen. (Beifall) Ich weiß nicht
ob man im Nachhinein sagen kann, dass
das der einzig richtige Weg war, denn auf
einem anderen Weg hätte es vielleicht
auch ein guter sein können.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Jedenfalls war es ein guter Weg.)
Ich erkenne an, dass es jetzt diese
Gesellschaft gibt, die relativ gut funktioniert. Ich würde nicht im Traum daran
denken, diese Gesellschaft nachträglich
wieder auflösen zu wollen.
Auf einen Punkt wollte ich noch hinweisen
und es wundert mich, dass Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger das nicht selber getan
hat. Die Kontrollabteilung hat ihm für
zukünftige Verhandlungen mit dem Land
Tirol recht anständige Munition mit den
Feststellungen, dass wir auch in unserem
eigenen Bereich die Festsetzung der
Tagsätze - also die Autonomie die
eigentlich bei der Stadt Innsbruck liegt - de
facto dem Land Tirol überlassen haben,
geliefert.
Der Geschäftsführer der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) hat uns im Kontrollausschuss erklärt,
dass das Land Tirol diese Tagsätze mit
den Wohn- und Pflegeheimen quasi im
"Beichtstuhlverfahren" einzeln aushandelt.
Die Geschäftsführung der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) ist der Meinung, dass objektive und
transparente Normkostensätze, welche
überall bezahlt werden, vernünftiger
wären. Das wäre eine große Verwaltungsvereinfachung.
Ein wesentlicher Punkt ist für mich:
Während aus dem Buchhaltungs- und
Kalkulationsgrundlagen der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) sich die Tagsätze, welche die Stadt
Innsbruck haben möchte, sehr transparent
ergeben, wird über das Land Tirol
Folgendes gesagt:
"Die Mitfinanzierung der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) durch das Land Tirol weist noch
GR-Sitzung 30.3.2006

offenkundige Defizite auf, insbesondere
hinsichtlich fairer Finanzierungsregelungen im Zusammenhang mit den Tagsatzverhandlungen."
Einige Seiten weiter wird festgestellt:
"Die Kalkulationsgrundlagen der Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) sind ausgezeichnet, die
Files des Landes Tirol für die Tagsatzkalkulation hingegen vermitteln ein eher
komplexes und schwer nachvollziehbares
Bild."
Ich glaube, lieber Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger, solche Feststellungen
unserer Kontrollabteilung wird man den
Damen und Herren im Land Tirol bei
nächster Gelegenheit recht ausführlich
unter die Nase reiben müssen. Das Land
Tirol will bei uns über die Tagsätze
bestimmen und hat selber - salopp gesagt
- "einen Datensauhaufen", wo niemand
nachvollziehen kann, wie es zu den
Tagsatzberechnungen kommt.
GR Mag. Kogler: Auch die Freie Liste hat
damals der Ausgliederung zugestimmt,
natürlich mit einem entsprechenden
Controlling verbunden. Das habe ich
immer wieder in meinen Budgetreden
gefordert und eingefordert. Hier möchte
ich Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
danken, dass dem zumindest mit dem
Bericht der Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD) vom Mai
2005 nachgekommen wurde. Von der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) fehlt ein diesbezüglicher Bericht
noch. Bei begleitenden Maßnahmen
gehört immer ein entsprechendes
Controlling dazu.
Was die Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD) betrifft, so
sprechen wir bei diesem Kontrollbericht
natürlich von der Hardware und nicht von
der Software. Das muss man schon
relativieren, denn das ist entscheidend.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Software ist noch viel besser.)
Das wurde noch nicht geprüft. Hinsichtlich
der Hardware muss ich schon sagen, dass
es vorkommen kann, dass es bei einigen
Belegen nicht stimmt. Dabei handelt es
sich sicherlich um Anfangsschwierigkeiten.