Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 2006_06-Juni.pdf

- S.29

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- 378 -

Dieses Geplapper in der Zeitung hat KR
Dkfm. Dr. Hubert Klingan nicht besonders
erfreut. Er hat gesagt, dass ein anderer
nie so viel Geld aufgebracht hätte und
wenn das weiter so ist, lasse ich mich
doch für das prügeln, was schon in der
Zeitung steht. Meine Antwort war, dass ich
weiterhin darauf bestehen werde, dass
vom Tourismusverband Innsbruck und
seine Feriendörfer (TVB) mehr Geld
kommen muss. Ich gehe nämlich davon
aus, dass die "Hungerburgbahn-Neu" eine
Attraktion für Touristen ist, wie auch die
Bergisel-Sprungschanze.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Mair, GR Dr. Krammer-Stark und
GR Mag. Pitscheider; gegen FPÖ, FREI,
GR Linser, StR Mag. Schwarzl, GR Hof
und GR Mag. Schindl-Helldrich; 8 Stimmen):

Das ist eine Art der Verhandlung und man
kann der Meinung sein, dass das gescheit
oder nicht gescheit ist. Ich halte es für
gescheit, aber andere haben eben eine
andere Taktik, die auch gut sein kann. Ich
hätte mir angeschaut, wer für die Stadt
Innsbruck den Betrag in der Höhe von
€ 7,5 Mio auf die Füße stellt. Das nur ganz
nebenbei.

GR Haager referiert die Anträge des
Kontrollausschusses vom 30.5.2006.

All jene, die im Vorstand, im Aufsichtsrat
oder im Präsidium des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB) sind, wissen, dass nicht alle unsere
Nachbarn ringsherum, die mitreden, davon
besonders begeistert waren. Das macht
aber nichts. Ich denke, dass wir ein
Projekt haben, wo die Finanzierung steht
und wir nicht schlecht gefahren sind.
Wenn man diesen Zinsvorteil ansieht, ist
das kein Nachteil, aber ich möchte
niemandem etwas einreden. Ich darf Sie
bitten, dieser Finanzierung zuzustimmen.
Es soll weiterhin so sein, dass die Stadt
Innsbruck ein verlässlicher Vertragspartner ist, was wir bis jetzt auch immer
waren.
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.

Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2006 zu Vp. 5/898000775260, Innsbrucker Nordkettenbahnen
GesmbH (INKB), laufende Transferzahlung - Nordpark in der Höhe von
€ 20.116.800,-- wird genehmigt.

20.

KA 635/2006
Bericht über die stichprobenartige Prüfung des Sondervermögens der Kranken- und Unfallfürsorge (KUF) der Beamten der
Landeshauptstadt Innsbruck

GR Haager: Ich darf den neuen Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäten berichten,
dass die KUF die Kranken- und Unfallfürsorge für die Beamten der Landeshauptstadt Innsbruck war, welche aufgelöst
wurde. Die städtischen Beamten sind an
die Versicherungsanstalt öffentlich
Bediensteter (BVA) übergeführt worden.
Dieser Prüfbericht dreht sich um das übrig
gebliebene Vermögen der Kranken- und
Unfallfürsorge (KUF) der Beamten der
Landeshauptstadt Innsbruck.
Die Kontrollabteilung hat einige Schwerpunkte herausgearbeitet und zwar wurde
die Entwicklung der Kranken- und
Unfallfürsorge (KUF) der Beamten der
Landeshauptstadt Innsbruck seit der
letzten Prüfung zum Jahresabschluss
2000 bis zum Zeitpunkt der Auflösung mit
Wirkung 1.10.2004 dargestellt. Weiters
sind allgemeine Erläuterungen zur
Abwicklung des Jahresvoranschlags 2004
und Anmerkungen zu den Rechnungsabschlüssen 2004/2005 mit dem besonderen
Augenmerk auf die Veranlagungs- und
Zinsgestion enthalten.
Hinsichtlich der Geschäftsstelle hat man
festgestellt, dass zum Prüfungszeitpunkt

GR-Sitzung 14.6.2006