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1.

jektes "Wohnen am Lohbach 2", Einräumung im Wege einer Dienstbarkeit
des Gebrauchsrechtes das Einweisungsrecht an sämtlichen Wohnungen sowie Erstellung einer Ausführungsplanung für den südlich des geplanten Fuß- und Radweges verbleibenden Grundstreifens

Mag. Pitscheider Sonja (GRÜNE),
Teyml Iris (GRÜNE), Hitzl Franz
(ÖVP) und Mag. Verdross Johannes (TSB), Angelobungen

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leisten die Ersatzmitglieder
des Gemeinderates Mag. Sonja Pitscheider (GRÜNE), Iris Teyml (GRÜNE), Franz
Hitzl (ÖVP) und Mag. Johannes Verdross
(TSB) mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand der Frau Bürgermeisterin.

2.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 26.1.2006
(1. Sitzung) und vom 23.2.2006
(2. Sitzung)

Bgm. Zach: Die Niederschriften über die
Sitzungen des Gemeinderates vom
26.1.2006 (1. Sitzung) und vom 23.2.2006
(2. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des
Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich
gegen die Fassung der Protokolle ein
Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates
werden genehmigt.

3.

-

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates
Innsbrucker Stadtbau GesmbH und
Stadtgemeinde Innsbruck, Tausch
des Grundstückes 2580/1, vorgetragen in EZ 4774, Grundbuch 81111
Hötting, im Ausmaß von 2.342 m2 mit
dem städtischen Grundstück 2449/7,
vorgetragen in EZ 806, Grundbuch
81111 Hötting, mit einer Fläche von
1.159 m2 für die Realisierung des Pro-

GR-Sitzung 14.6.2006

Vp. 5/898000-775260, Innsbrucker
Nordkettenbahnen GesmbH (INKB),
Laufende Transferzahlung - Nordpark, Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2006 in der Höhe
von € 20.116.800,--.

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend
angeführte Punkte als Nachtrag zur
Tagesordnung werden genehmigt.
Bgm. Zach: Ich beantrage, nachstehend
angeführten Punkt in die nicht öffentliche
Sitzung zu verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates
-

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.

-

Zu Punkt 4., Anträge des Ausschusses
für Finanzen und Subventionen

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf
des Grundstückes 2071/8, vorgetragen in EZ 192, Grundbuch 81103 Arzl
(Eggenwaldweg 58), mit einem Flächenausmaß von 758 m2 an Puelacher Heinrich - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

4.

GR Mag. Kogler Christian und
GR Volderauer Astrid, Austritt
aus der Fraktion Freie Liste Rudi Federspiel (F R E I)

Bgm. Zach verliest das Schreiben von GR
Mag. Kogler und GR Volderauer vom
10.5.2006: