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GR Haller, zu den € 2 Mio auf Seite 40
muss man € 0,6 Mio für die Rückstellungen auf Seite 39 noch dazurechnen und
somit komme ich auf € 2,6 Mio.
Uns geht es nicht darum, dass wir die
Eishallen nicht haben wollen. Uns geht es
auch nicht darum, dass jede Sportveranstaltung dort Gewinn abwerfen muss. Es
gibt manche Veranstaltungen, wie zum
Beispiel die Eishockey-Weltmeisterschaft,
die einen Gewinn abwerfen müssen. Den
Gewinn müssen eigentlich die Veranstaltungen abwerfen und zwar auch in dem
Konzept, das unter Alt-Bgm. DDr. van
Staa beschlossen wurde.
Ich kann nur noch einmal vorlesen, welche
großartigen Events ab August 2006 in
diesem Jahr stattfinden: Die Puppenmesse, die Handball JuniorenEuropameisterschaft, das Konzert mit
Barbara Clear, das Musical Evita und der
Silvesterstadl. Das ist alles schön und gut,
aber für ein solches Veranstaltungszentrum finde ich das fast zu wenig.
Ich nehme jetzt als Resümee aus der
Sitzung Folgendes mit: Die ÖVP versucht
zu sagen, dass sie damals eigentlich nicht
ganz dafür war und dass es jetzt so
gekommen ist, kann sie auch nichts dafür
und ist irgendwie nicht ganz damit
einverstanden.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Es
wurde eine andere Einschätzung vorgenommen.)
Sie haben immer schon eine andere
Einschätzung gehabt, aber irgendwie ist
man mit dem derzeitigen Zustand nicht
ganz zufrieden.
Von der Fraktion "Für Innsbruck" nehme
ich mit, was GR Haller gesagt, nämlich,
dass das ganz normal ist.
Es passieren eine Menge Fehler und das
kostet uns insgesamt nicht wenig Geld,
aber für die Fraktion "Für Innsbruck" ist
das offensichtlich ganz normal.
(Bgm. Zach: Das werden Sie kaum
beurteilen können.)
In einem Punkt sind wir uns einig.
Tatsächlich sehen wir die Folgen des
segensreichen Wirkens des ehemaligen
Bürgermeisters von Innsbruck über die
Bewertung. Wie segensreich das ist,
GR-Sitzung 13.7.2006

darüber dürfen wir unterschiedlicher
Meinung sein.
Bgm. Zach: Es würde Ihnen gut anstehen, wenn Sie einmal Geschichte lernen.
Ich danke für die wirklich nachhaltige und
tiefgehende Diskussion. Ich danke dem
hier anwesenden Geschäftsführer der
Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) und hoffe,
dass auch alles an die richtige Adresse
gekommen ist.
GR Haager: Ich möchte noch kurz ein
Schlusswort hinzufügen.
Der Kontrollausschuss hat den Bericht der
Kontrollabteilung einstimmig zur Kenntnis
genommen und die Zuweisung an den
Gemeinderat zur Berichterstattung
beschlossen. Es gibt hier nichts zu
beschließen.
Das zweite war die angesprochene
Vertraulichkeit, die von früheren Mitgliedern des Kontrollausschusses angeregt
worden ist. Es wurde beschlossen, dass
mit Ende der Sitzung des Kontrollausschusses bzw. mit dem Beschluss der
Zuweisung an den Gemeinderat die
Vertraulichkeit endet, da ohnehin jedes
Mitglied des Gemeinderates die Unterlagen zugesandt bekommt.
Das betrifft die weißen Seiten des
Berichtes, aber die grünen Seiten unterliegen nach dem Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 der dauernden
Vertraulichkeit. Das wollte ich nur zur
Kenntnis bringen. Weiters möchte ich aus
meiner Sicht der Kontrollabteilung für den
wirklich ausgezeichneten Bericht danken.
(Beifall)
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
33.

KA 9573/2006
Bericht über Prüfung der
Vorschreibung der Friedhofsgebühren

GR Haager: Hier waren die Schwerpunkte
der Hinweis auf die rechtliche Grundlage,
insbesondere die Friedhofsordnung für die
städtischen und nicht städtischen Friedhöfe bzw. Friedhofsgebührenordnung für die
städtischen Friedhöfe in Innsbruck sowie
die komprimierte Darstellung der zur
Verrechnung gelangenden Gebühren.