Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 2006_08-Oktober.pdf

- S.107

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- 638 -

gibt, gerade für uns Frauen. Es wäre
erstens fein, wenn die öffentlichen
Kindergärten, Betreuungs- oder Frühförderungsstätten das ganze Jahr gute Öffnungszeiten hätten, nämlich von 7.00 Uhr
bis 18.30 Uhr. Ich kann dann als Frau, wie
jeder Mann, meiner Arbeit nachkommen.
Familienfreundlich ist es mir in dieser
Stadt auch zu wenig, da ich meine Freizeit
mit meinen Kindern meistens außerhalb
verbringe.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 13 Stimmen):
Der von GR Linser in der Sitzung des
Gemeinderates am 14.6.2006 eingebrachte Antrag wird abgelehnt.
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

57.2

I-OEF 48/2006
Netzwerk "Gesunde Städte
2000", Wiedereinsetzung der
Projektgruppe nach damaligem
Muster (GR Linser)

GR Teyml: Die Stadt Innsbruck ist, wie
Sie wissen, Gründungsmitglied dieses
Netzwerkes, das die Bewusstseinsbildung
von gesundheitlichen Belangen in allen
österreichischen Städten fördern soll. Im
Jahre 1992 ist der Innsbrucker Gemeinderat einstimmig Mitglied dieses Netzwerkes
"Gesunde Städte 2000" geworden.
In der Folge war die Stadt Innsbruck auch
sehr aktiv. Es wurde eine Projektgruppe
eingerichtet. Es wurden jährliche Berichte,
über die Bemühungen verfasst. Die
Bemühungen sind in die Richtung
gegangen, den Gesundheitsgedanken, in
kommunalpolitische Entscheidungen
einfließen zu lassen.
Die Projektgruppe ist seit dem Jahr 1999,
wie aus einer Anfragebeantwortung aus
dem Jahr 2003 entnommen werden kann,
nicht mehr einberufen oder aufgelöst
worden. In der Folge ist auch die Stadt
Innsbruck weniger aktiv - ich gebe zu, mit
einigen Ausnahmen - in dieser Sache
geworden.

GR-Sitzung 19.10.2006

Um dem Thema Gesundheit wieder mehr
Beachtung zu geben - es steht auch im
Arbeitsübereinkommen der Regierungsparteien, dass die Gesundheits- und
Vorsorgeinitiativen in der Stadt Innsbruck
weiter vorangetrieben werden sollen - soll
in dem Sinne weiter gemacht werden. Das
ist keine schlechte Sache. Wenn wir
positive Erfahrungen damit haben, wäre
es nicht schlecht, wenn wir diese Projektgruppe initiieren und die Berichte wieder
verfassen würden, damit der gesundheitliche Aspekt mehr Einfluss auf kommunalpolitische Entscheidungen hat.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger:
Nachdem ich in der letzten Funktionsperiode für den Bereich Gesundheit zuständig
war, möchte ich doch eine kurze Stellungnahme dazu abgeben. In der von GR
Teyml erwähnten Zeit hat es einen
eigenen Stadtrat für Gesundheit gegeben,
der natürlich unglaublich viel Zeit hatte. Im
Prinzip, nachdem das Gesundheitswesen
überwiegend Bundes- und Landessache
ist und die Gemeinden eigentlich nur die
Vorsorge bzw. wir im Rahmen des
Stadtmagistrates Innsbruck die Behörde
haben, waren das eigentlich nur zwei oder
drei Aktionen. Das waren Aktionen, wie
die Melanomvorsorge, das Haltungsturnen, aber das wird außer Haus gegeben,
die Zahnprophylaxe sowie eine Impfaktion.
Das waren eigentlich die gesamten
Aufgaben des Gesundheitsreferenten AltStR Moser. Er hatte natürlich unglaublich
viel Zeit gehabt, sich dem Thema zu
widmen. Er hat als politischen Preis noch
eine Halbtagskraft bekommen, die nichts
anderes getan hat, als Aktionismus zu
betreiben. Das benötigt man natürlich
auch alles, aber diese Stelle ist der
Verwaltungsreform und den Einsparungen
zum Opfer gefallen.
Ich habe mich damit begnügen müssen,
dass zuerst eine Mitarbeiterin der Mag.Abt. V, Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen, die Sache betreut hat. Anschließend wurde die Angelegenheit in die
Magistratsdirektion gegeben, weil Abteilungsleiterin Dr. Renner gemeint hat, dass
das übergeordnet ist und mit der Gesundheit gar nicht so viel zu tun hat, denn das
betrifft alle Bereiche der Erziehung, der
Bildung, des Arbeitsplatzes, des Sportes