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sondern in Verhandlung befindlichen
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck 2007 angesehen.
Aus diesen Zahlen geht hervor, dass man
sehr deutlich sieht, dass zwischen den
Jahren 2005 und 2006 das Kulturbudget
ziemlich nach unten gegangen ist. Im
Bereich des Zuschussbedarfes ungefähr
um den Betrag, den wir uns durch die
Änderung des Abgangsdeckungsschlüssels im Jahr 2006 frei gespielt haben.
Ungefähr in dem Ausmaß hat sich auch im
Kulturbudget die Änderung nach unten
bewegt.
Im Jahr 2006 betrug das Kulturbudget
€ 20,3 Mio, das war eine Steigerung
gegenüber dem Jahr 2005, denn damals
waren es € 17,1 Mio. Das Budget steigt
jetzt im Jahr 2007, so ist es im Entwurf
enthalten, wiederum auf € 18,5 Mio, also
ein Plus von € 1,4 Mio. Interessant ist,
dass davon, die so genannten Jahressubventionen, also die Ausgaben, die nicht
schon an große Institutionen wie das
Tiroler Landestheater, das Konservatorium
Innsbruck, die Musikschule der Stadt
Innsbruck oder die Innsbrucker Festwochen der Alten Musik GesmbH, weil das
eine GesmbH ist und auch die Abgangsdeckung zu tragen hat, vergeben sind,
vom gesamten Kulturbudget nur zwischen
7,5 % und jetzt im Jahr 2007 nur 9,1 % der
gesamten Kulturausgaben ausmachen.
Das sind sozusagen die Freiräume, die wir
haben, um sie dieser vielfältigen Kulturszene, die die Stadt Innsbruck Gott sei
Dank hat und die eigentlich das Salz in der
Suppe ist, zuführen zu können.
Wenn man jetzt die Sondersubventionen
noch dazu zählt - obwohl die Gesamtausgaben im Kulturbudget steigen, denn
Jahressubventionen und Sondersubventionen zusammen sind ganz leicht rückläufig - sieht man, dass das Kulturbudget zu
über 90 % aus sehr fix verplanten
Ausgaben besteht und unser Gestaltungsspielraum eigentlich sehr gering ist.
Natürlich könnten Sie jetzt, Frau Bürgermeisterin, wenn Sie die Zahlen hören,
behaupten, liebe StR Mag. Schwarzl, im
Budget 2007 hat das Tiroler Landestheater einen Abgang von über € 8 Mio unsere 45 % - den wir zu tragen haben.
Müssten wir 50 % tragen, dann hätten wir
GR-Sitzung 19.10.2006

noch einen Betrag in der Höhe von
€ 900.000,-- darauf zu legen. Das Budget
steigt um € 1,4 Mio und das Freispielen ist
ohnehin im Kulturbudget schon enthalten.
Daher könnte ich meinen Antrag zurückziehen, da dieser erledigt ist.
Ich möchte den Antrag aber nicht zurückziehen, weil es mir ein Anliegen wäre,
dass wir uns wirklich im Kulturausschuss das ist nicht mit einer Sitzung getan und
wahrscheinlich nicht in einem halben Jahr,
sondern das wird ein dauerhafter Prozess
sein -, angesichts des Laufenden ansehen, wie die Kulturgelder wirklich verteilt
sind. Wir sollten uns dahin bewegen, dass
wir darauf achten, wo wir fix verplante
Gelder für eine freie Szene, die nach Geld
dürstet, frei spielen können. Man muss
das auch so sagen, denn diese macht mit
erstaunlich wenig Mitteln sehr viel.
Ich finde es schon interessant, wie wir
noch 50 % des Abgangs des Tiroler
Landestheaters bestreiten mussten, hat
das Tiroler Landestheater rund 37 % des
Kulturbudgets ausgemacht. Jetzt bestreiten wir nur mehr 45 % des Abgangs, aber
jetzt macht das Tiroler Landestheater
mittlerweile 45 % des Kulturbudgets aus,
weil anscheinend auch Investitionskosten
durch die Bildung der Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in den ordentlichen
Haushalt gewandert sind.
Nichtsdestotrotz denke ich mir, dass es
sinnvoll wäre, das bedeutet nicht nur die
Auseinandersetzung mit dem Budget,
sondern auch die Auseinandersetzung mit
Inhalten, dass wir das Thema dem
Kulturausschuss zuweisen. Wir können
durch inhaltliche Debatten, verbunden
auch mit der Debatte um mögliche
Umschichtungen, das Thema erörtern. Ich
bin weit davon entfernt, zu sagen, dass es
das Tiroler Landestheater nicht geben
darf, denn dort sind Kollektivvertragslöhne
zu zahlen, die steigen.
Ich erachte das Tiroler Landestheater für
eine ganz wichtige Einrichtung, aber
trotzdem muss man in der Kultur, wo das
Budget nicht immer wachsen wird, über
Umschichtungen nachdenken dürfen.
Dazu ist der Kulturausschuss, wie ich ihn
einschätze, der geeignete Ort. Wir haben
jetzt auch die permanenten Diskussionsrunden mit der Baettlegroup auf Arts, mit